Praxisgebühr und alle Zuzahlungen abschaffen!

Die Praxisgebühr und die Zuzahlungen im Gesundheitswesen sind logischer Bestandteil der Agenda 2010. Sie bedeuten Umverteilung von unten nach oben, Entlastung der Arbeitgeber und Belastung von Kranken. DIE LINKE im Bundestag hat sich von Anfang an gegen diese unsozialen Maßnahmen eingesetzt und fordert eine solidarische BürgerInnenversicherung für Gesundheit und Pflege, die eine umfassende Gesundheitsversorgung ohne Privatisierung von Kosten sicherstellt.

Bei der Praxisgebühr scheint unser beharrliches Nachhaken aus der Opposition heraus jetzt allmählich Früchte zu tragen: Es ist davon auszugehen, dass die Koalition in der nächsten Woche die Abschaffung der Praxisgebühr verkünden wird. Auch SPD und Grüne, die sie 2004 beschlossen haben, sind inzwischen für die Abschaffung. Das reicht uns aber natürlich nicht, denn gerade Arme und chronisch Kranke haben davon wenig.

Die Zuzahlungen zu Medikamenten, Krankenhausaufenthalten oder Physiotherapie sind noch unsozialer, noch unsinniger und bürokratischer. Auch ohne die zehn Euro beim Arztbesuch erreichen Menschen mit geringem Einkommen bei häufigen Behandlungen immer noch schnell die maximale Zuzahlung von zwei Prozent bzw. bei chronisch Kranken einem Prozent ihres Einkommens. Deswegen werden wir uns weiterhin verstärkt für die Abschaffung sämtlicher Zuzahlungen einsetzen. Das wäre auch schon jetzt angesichts der Kassenlage finanzierbar.

Dass Menschen auf notwendige Therapien verzichten, weil sie die Zuzahlungen nicht aufbringen können, ist nicht hinnehmbar.

Gesundheit ist keine Ware!