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Sozial. Sicher. Gerecht. Die Solidarische Gesundheitsversicherung

Anfang Mai stellte der Bremer Hochschulprofessor Heinz Rothgang eine aktuelle Studie zu den positiven Effekten auf die Beitragssätze vor, die sich bei der Einführung einer »Solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung« ergeben. Dabei rechnet er verschiedene Szenarien durch, beispielsweise bei einer schrittweisen oder völligen Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze oder bei Heranziehung sämtlicher Einkommensarten zur Beitragsberechnung. Die Ergebnisse:

Gut für Versicherte + Arbeitgeber: Krankenkassenbeiträge sinken um ein Viertel

Wenn die private Krankenversicherung als Vollversicherung abgeschafft wird und auch Selbstständige, Beamtinnen und Beamte oder Richterinnen und Richter in einer Solidarischen Gesundheitsversicherung Mitglied werden, dann könnte der Beitragssatz um ein Viertel auf unter 12 Prozent abgesenkt werden. Derzeit verlangen die Krankenkassen im Durchschnitt 15,7 Prozent, wovon die Arbeitgeber 7,3 und die Beschäftigten 8,4 Prozent zahlen. Beim Modell der LINKEN zahlen beide paritätisch das Gleiche, also jeweils knapp 6 Prozent.

Bis etwa 6250 Euro Monatseinkommen zahlen alle Versicherten weniger an die Krankenkasse als heute. Welche Auswirkungen die Solidarische Gesundheitsversicherung im konkreten Fall auf Ihre Krankenversicherungsbeiträge hat, können Sie hier ausrechnen lassen:  Beitragsrecher der Linksfraktion.

Gut für Kranke: Abschaffung sämtlicher Zuzahlungen

Eine weitere wichtige Entlastung für die Versicherten: DIE LINKE will die Zusatzbeiträge abschaffen, die heute in der Apotheke, beim Krankenhausaufenthalt, für Zahnprothesen oder bei der Krankengymnastik bezahlt und an die Krankenkassen abgeführt werden müssen. Die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung macht das finanziell möglich. In dem Antrag der LINKEN „Solidarische und gerechte Finanzierung von Gesundheit und Pflege“ werden die einzelnen Elemente unseres Modell exakt beschrieben.

Gerecht: Beiträge auf alle Einkommen und alle Einkommensarten

Voraussetzung für die deutliche Absenkung der Krankenkassenbeiträge und Abschaffung der Zuzahlungen: Wir wollen die Beitragsbemessungsgrenze anheben und perspektivisch abschaffen. Heute aber zahlt jemand mit 10.000 Euro Monatseinkommen nicht mehr Beitrag als jemand mit 4.300 Euro. Das ist nicht gerecht. Zudem soll sich die Höhe der jeweiligen Krankenversicherungsbeiträge nach der individuellen Leistungsfähigkeit richten, also nach dem gesamten individuellen Einkommen. Wir wollen zur Berechnung des Beitrags alle Einkommensarten heranziehen, nicht nur Löhne und Gehälter, sondern auch Kapitalerträge sowie Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung. „Wer viel Einkommen hat, zahlt viel – wer wenig hat, zahlt wenig. Und wer keins hat, zahlt nichts. Das ist gerecht.“ so Kathrin Vogler.

Pflege: Endlich wirkliche Verbesserungen und höhere Löhne möglich

Bei der Solidarischen Pflegeversicherung wollen wir die Mehreinnahmen sinnvoll für die Menschen mit Pflegebedarf und für die Pflegekräfte einsetzen. Unser Ziel ist die Pflegevollversicherung. Erst unser Modell einer Solidarischen Pflegeversicherung schafft die Voraussetzung für eine echte Reform, für spürbare Leistungsverbesserungen und für eine deutlich bessere Entlohnung der Pflegekräfte. Nur so kann das Berufsbild Pflege wieder attraktiv und der Pflegekräftemangel behoben werden.

Beschäftigung: Deutlich mehr Arbeitsplätze statt Stellenabbau

Viele Krankenversicherungen und eine Spartengewerkschaft beklagen, die Einführung einer Bürgerversicherung (auch nach dem SPD-Modell) würde zig-tausend Arbeitsplätze in der Versicherungsbranche gefährden. Sicherlich wird es wohl nicht komplett gelingen, alle heute bei privaten Krankenversicherungen Beschäftigten zu übernehmen, aber dem von Allianz & Co. beklagten Arbeitsplatzverlust im Versicherungsgewerbe stehen zig Mal mehr neu geschaffene Arbeitsplätze in anderen Bereichen gegenüber. Denn durch bessere Kaufkraft gerade bei mittleren und kleinen Einkommen steigt der Konsum – und so entstehen bis zu 1 Million Arbeitsplätze, so eine Studie von 2011. Und nicht nur für die Versicherten, sondern auch für die Arbeitgeber sinken die Beiträge in der Solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung.

Fazit: Mehr Solidarität und Gerechtigkeit anstelle von mehr Markt und Wettbewerb

Die Studie von Professor Rothgang, Universität Bremen zeigt: Mit der Solidarischen Gesundheitsversicherung kann der Beitragssatz zur Krankenversicherung auf unter 12 Prozent des Einkommens sinken, es wird die paritätische, also hälftige Finanzierung durch die Arbeitgeber wieder hergestellt, eine umfassende gesundheitliche Versorgung ohne Zuzahlungen im Krankheitsfall für alle Menschen in Deutschland gewährleistet und die Zwei-Klassen-Medizin durch die Trennung in gesetzlich und privat Versicherte beendet. Die Zukunft von Krankenversorgung und Pflege liegt in mehr Solidarität und mehr Gerechtigkeit – nicht in noch mehr Markt und Wettbewerb, wie Union und SPD das wollen.

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