Die solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung
Eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle ist finanzierbar. Die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung der Fraktion DIE LINKE führt zur Absenkung des Beitragssatzes in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) um rund ein Viertel auf unter 12 Prozent. So wirkt die solidarische Gesundheitsversicherung: Zusatzbeiträge werden abgeschafft, Arbeitgeber zahlen wieder die Hälfte der Beiträge ihrer Beschäftigten auf Löhne und Gehälter. 90 Prozent der Bevölkerung werden so entlastet, auf Arbeitseinkommen unter etwa 6 250 Euro brutto pro Monat sinkt der Beitrag. In der Pflegeversicherung bietet die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung Spielraum für Leistungsverbesserungen bis hin zur Pflegevollversicherung. Durch eine Vorgängerstudie wurde klar, dass die Binnenkaufkraft gestärkt wird und positive wirtschaftliche Impulse gesetzt werden. Bis zu 1 Million neue Arbeitsplätze können so geschaffen werden. MEHR...
Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung
Die SPD hat in der letzten Woche schon wieder ein neues Bürgerversicherungs-Modell zur Finanzierung des Gesundheitssystems beschlossen: "Solidarische Gesundheitspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger" heißt es da, aber Solidarität ist, wie so oft bei der SPD, nicht mehr als ein schönes Wort: • Auf Einkünfte aus Zinsen oder Vermietung… Weiterlesen
Eine Studie konnte nachweisen: Mit der Bürgerinnen- und Bürgerversicherung können nicht nur die Beitragssätze gesenkt und über Jahre stabil gehalten werden. Es erfolgt auch eine Umverteilung zugunsten Beziehender niedriger und mittlerer Einkommen. Zudem können positive Impulse für die Binnenwirtschaft gesetzt und bis zu 950.000 Menschen zusätzlich… Weiterlesen
DIE LINKE kämpft für ein solidarisches und soziales Gesundheitswesen. Eine Kopfpauschale, die Geringverdienende (in Euro) genauso hoch belastet wie Besserverdienende, oder gar die komplette Privatisierung des Krankenversicherungssystems, wie es die FDP anstrebt, sind mit uns nicht zu machen. „Dafür verzichten wir als einzige Partei in diesem Haus… Weiterlesen
Union und FDP wollen die soziale Pflegeversicherung zerschlagen. Eine kapitalgedeckte Zusatzversicherung soll verpflichtend eingeführt werden. Leistungsverbesserungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen sind nicht zu erwarten. Doch eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung ist überfällig. Ziel muss ein Paradigmenwechsel für… Weiterlesen
„Die jüngsten Äußerungen des gesundheitspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach und der Generalsekretärin Andrea Nahles eine Woche vor Weihnachten offenbaren den dramatischen Niedergang dieser Partei. Das ist nicht einmal mehr `Bürgerversicherung light´,das ist erbärmlich!“ Die Sozis laufen Amok: Nur um sich deutlich von… Weiterlesen
In einer „Persönlichen Erklärung“ führt Kathrin Vogler ihre Gründe auf, das GKV-Finanzierungsgesetz - die Einführung der Kopfpauschale (Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP auf DS 17/3040: „Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung “) abzulehnen: Entsolidarisierung und soziale… Weiterlesen
Ärzte bekommen beim GKV-Finanzierungsgesetz weitere 120 Mio. Euro Nachschlag auf die 33 Mrd. Euro jährlich obendrauf , auch die Kliniken sollen mehr Geld bekommen. Die Privatversicherungen dürfen sich ohnehin über Geschenke freuen: Mehr Einnahmen durch schnellere Wechselmöglichkeit für die Besserverdienenden von der GKV in die PKV und weniger… Weiterlesen
DIE LINKE will diesen solidarischen Charakter erhalten und weiter stärken. Breite Schultern sollen mehr Lasten tragen als schmale. Deshalb streiten wir für die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. Alle, auch die heute privat Versicherten, zahlen den gleichen prozentualen Anteil ihres gesamten Einkommens ein. Damit schaffen wir soziale… Weiterlesen
Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung haben sich bewährt. Die sog. Reformen der letzten Bundesregierungen haben allerdings deutliche Spuren hinterlassen. Immer mehr Kosten werden auf die Versicherten abgewälzt. DIE LINKE fordert daher die Einführung einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege. So… Weiterlesen
Die Bundesregierung will eine Kopfpauschale von 29 Euro einführen, so die Meldung der Märkischen Zeitung am 15.03.2010. Diese Salami-Taktik stellt allerdings nur einen Schritt zur völligen Aushebelung der Solidarität dar. Dafür soll der Sonderbeitrag von 0,9 Prozent, den nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Rentnerinnen und… Weiterlesen