Abrüsten statt Aufrüsten
Als ob wir keine andere Probleme hätten! Die Bundesregierung plant massive Aufrüstung der Bundeswehr in den nächsten Jahren. Wir brauchen Abrüstung statt Aufrüstung. Werdet aktiv, geht auf die Straße für Frieden und soziale Gerechtigkeit!
Im Wortlaut
Hallo Leute,
wir diskutierten letzte Woche im Bundestag den Haushaltsplan für das nächste Jahr. Ich weiß nicht, ob ihr etwas mitbekommen habt, außer diesem Spielchen zwischen der SPD und der AfD. Dabei geht unter, dass wirklich wichtige Entscheidungen bevorstehen. Das macht mich gerade ein bisschen irre.
Ihr müsst euch vorstellen, wir haben hier von der Bundesregierung den größten Aufrüstungsetat, mindestens seit Ende des Kalten Krieges, aber wahrscheinlich sogar seit der Remilitarisierung, also seit Gründung der Bundeswehr, vorgelegt bekommen. Der Rüstungshaushalt von der Frau von der Leyen soll allein im nächsten Jahr um 11,4% steigen. Bis 2030 will sie 130 Milliarden Euro allein für neue Waffensysteme ausgeben. Und sie hat in der Debatte gesagt, wir sollen uns einstellen auf einen langen und steilen Anstieg des Rüstungsetats. Was heißt das? Das heißt zum einen, dass diese Bundesregierung auf Rüstung, auf Militär, auf Kriegseinsätze setzt statt auf Friedensförderung, Entwicklungshilfe und Humanitäres. Das kann man ganz einfach daran festmachen, dass sogar Bundesminister Müller, der Entwicklungshilfeminister, in der Debatte gesagt hat, für den Preis eines einzigen Kampfjets kann man in Afrika 50.000 Dorfapotheken bauen. Nun braucht man über Fluchtursachenbekämpfung überhaupt nicht zu reden, wenn es in diese Richtung geht. Offensichtlich geht es nur darum, deutsche Interessen militärisch in aller Welt zu vertreten und nicht darum, dafür zu sorgen, dass Menschen in den Ländern, in denen sie leben, gute Lebensbedingungen vorfinden und da auch sich entwickeln können.
Wir haben die Situation, dass dieses Geld überall anders fehlt. Wir haben marode Schulen, wir haben marode Straßen, wir haben ein Gesundheitssystem, in dem Pflegekräfte auf dem Zahnfleisch kriechen und es wird immer gesagt: „Dafür ist kein Geld da.“ Aber sobald die Rüstungslobby sagt: „Hey, lass uns mal ein bisschen aufrüsten“, steht die Frau von der Leyen Gewehr bei Fuß und der Olaf Scholz von der SPD macht alles mit. Ich finde, so geht´s nicht mehr und ich finde, wir dürfen das auch nicht so unbeobachtet durchlaufen lassen. Deswegen freue ich mich, dass es im November viele dezentrale Demonstrationen geben soll unter dem Motto: Abrüsten statt Aufrüsten. Und vielleicht habt Ihr ja auch die Möglichkeit, in eurem Ort, in eurer Stadt, wo ihr lebt, gemeinsam mit anderen auf die Straße zu gehen, damit wir uns gemeinsam gegen diesen verhängnisvollen Kurs der Bundesregierung wehren können.