Auf ein Wort!

Der 1. Mai ist der Kampf- und Feiertag der Arbeiterinnen und Arbeiter. In den letzten Wochen haben die Gewerkschaften erfolgreich einen Inflationsausgleich und höhere Löhne für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst erkämpft. Die Entscheidung für die Eisenbahngewerkschaft steht aktuell noch aus, weitere Streiks im Öffentlichen Personenverkehr… Weiterlesen

Nur wer vom Krieg profitiert, hält ihn für ein akzeptables Mittel zur Durchsetzung seiner Interessen. Die anderen, die im Krieg als Kanonenfutter gebraucht werden und insbesondere die Zivilbevölkerung, die Entbehrungen, Leid und Tod ertragen soll, müssen deshalb kontinuierlich von der Legitimität des Krieges "überzeugt" werden. Kathrin Vogler… Weiterlesen

Lützerath ist dem Erdboden gleichgemacht. Aber das ist nicht das Ende, sondern ein Auftakt, denn solange die Braunkohle in der Erde ist, ist noch nichts verloren. Die Grünen haben mit RWE einen klimaschädlichen Kompromiss gemacht und werden zu Erfüllungsgehilfen des fossilen Kapitalismus, während die Klimabewegung immer antikapitalistischer wird. Weiterlesen

Statt warmer Weihnachtsworte heute ein Aufruf an das iranische Regime: lasst #MohsenMazloum und alle politischen Gefangenen frei! #StopExecutionIran #iranprotests #FreeMohsen Weiterlesen

Gesundheitsminister Lauterbach spuckt große Töne, tut aber leider zu wenig oder sogar das Gegenteil von dem, was er ankündigt. Neulich hat er gemeint, die Fallpauschalen in den Krankenhäusern "überwinden" zu wollen. Tatsächlich aber führt er jetzt auch Fallpauschalen für ambulante Behandlungen ein. Seht selbst! Weiterlesen

Der Bundestag hat das Bürgergeldgesetz beschlossen. Die Ampel-Parteien behaupten: „Hartz IV ist weg!“ Union und AfD wittern den Untergang des Abendlandes und die Zerstörung der Arbeitsmoral. Was stimmt denn nun? DIE LINKE sagt: Auch dieses Bürgergeld ist Armut per Gesetz! Weiterlesen

Die Grünen machen sich stark für „feministische“ Außenpolitik, so behaupten sie. Gleichzeitig genehmigen ihre Minister*innen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien, einem der Länder, das nicht nur Frauenrechte im eigenen Land missachtet, sondern auch für die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit im Jemen verantwortlich ist. Das ist… Weiterlesen

Kathrin Vogler plädiert für einen umfassenden Schutz durch #Asyl in Deutschland für #Kriegsgegner*innen und Deserteure. Aktuell betrifft das vor allem #Deserteure aus #Russland, die sich der (Teil-)Mobilmachung für den Krieg in der #Ukraine entziehen wollen - egal warum. Die Bundesregierung steht hier in der Pflicht, ihre Ankündigungen endlich in… Weiterlesen

Momentan tobt die Corona-Sommerwelle durchs Land. Was wohl im Herbst auf uns zukommt? Da ist nur eins sicher: Die Bundesregierung ist schlecht vorbereitet. Wir brauchen eine vorausschauende Pandemie-Politik und endlich mehr Personal in der Pflege! Weiterlesen

In NRW streiken die Beschäftigten der Unikliniken für einen Entlastungstarifvertrag. Sie wollen einen Ausgleich für jeden Tag, an dem zu wenig Kolleg*innen eingesetzt sind. Wenn sie Erfolg haben, ist das auch gut für uns alle: Weniger Stress für Beschäftigte im Krankenhaus bedeutet bessere Versorgung für die Patient*innen. Deswegen sind wir als… Weiterlesen