Auf ein Wort!

Was war das für ein politische mieses Jahr 2023, und das neue Jahr wird auch nicht besser, wenn wir sehen was die Ampel-Regierung so vorhat. Aber den Kopf einstecken bringt auch nicht, davon wird es auch nicht besser. Lasst und zusammen für ein solidarisches 2024 sorgen! Weiterlesen

Kathrin Vogler wies Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in der Bundestagsdebatte über das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz darauf hin, dass die elektronische Patientenakte (ePA) in der von der Regierung geplanten Form von vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen zu recht als "nicht vertrauenswürdig" eingeschätzt… Weiterlesen

"Wir haben unsere Seite gewählt." Unter diesem Motto fand der Landesparteitag von DIE LINKE. NRW am 9. und 10. Dezember 2023 statt. In ihrer Rede stellte Kathrin Vogler klar, dass "wir gemeinsam, mit all den Genossinnen und Genossen, die Linke sein müssen, die dieses Land braucht." Konsequent an der Seite der Menschen, die jeden Tag um Anerkennung,… Weiterlesen

Der Generalsekretär der CDU Carsten Linnemann will Bürgergeld-Empfangende zur Zwangsarbeit verpflichten. Er hat keine Ahnung von der Realität. Sehr viele Menschen, die auf das Bürgergeld angewiesen sind, arbeiten bereits schon. Bürgergeld ist immer noch Armut per Gesetz. Wir brauchen gute Jobs und gute Bezahlung! Weiterlesen

Zu Recht empören sich Politiker:innen von SPD und Grünen über die rassistische Hetze des CDU-Vorsitzenden. Aber gleichzeitig räumen sie hinterrücks in der EU das individuelle Recht auf Asyl ab und kürzen bei der Migrationsberatung und bei der Unterbringung. Astreine Heuchelei. Weiterlesen

Der Haushaltsentwurf 2024 ist eine Katastrophe: Die Ampel (be)steht weiter auf der Schuldenbremse. Die Leidtragenden sind die Ärmeren in unserer Gesellschaft, denn gekürzt wird dort, wo es den Menschen richtig wehtut: bei der Bildung, den Familien und bei der Gesundheitsversorgung. Um diese Ungerechtigkeit endlich zu beenden, brauchen wir eine… Weiterlesen

Der 1. Mai ist der Kampf- und Feiertag der Arbeiterinnen und Arbeiter. In den letzten Wochen haben die Gewerkschaften erfolgreich einen Inflationsausgleich und höhere Löhne für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst erkämpft. Die Entscheidung für die Eisenbahngewerkschaft steht aktuell noch aus, weitere Streiks im Öffentlichen Personenverkehr… Weiterlesen

Nur wer vom Krieg profitiert, hält ihn für ein akzeptables Mittel zur Durchsetzung seiner Interessen. Die anderen, die im Krieg als Kanonenfutter gebraucht werden und insbesondere die Zivilbevölkerung, die Entbehrungen, Leid und Tod ertragen soll, müssen deshalb kontinuierlich von der Legitimität des Krieges "überzeugt" werden. Kathrin Vogler… Weiterlesen

Lützerath ist dem Erdboden gleichgemacht. Aber das ist nicht das Ende, sondern ein Auftakt, denn solange die Braunkohle in der Erde ist, ist noch nichts verloren. Die Grünen haben mit RWE einen klimaschädlichen Kompromiss gemacht und werden zu Erfüllungsgehilfen des fossilen Kapitalismus, während die Klimabewegung immer antikapitalistischer wird. Weiterlesen

Statt warmer Weihnachtsworte heute ein Aufruf an das iranische Regime: lasst #MohsenMazloum und alle politischen Gefangenen frei! #StopExecutionIran #iranprotests #FreeMohsen Weiterlesen