Auf ein Wort!

Gesundheitsminister Lauterbach spuckt große Töne, tut aber leider zu wenig oder sogar das Gegenteil von dem, was er ankündigt. Neulich hat er gemeint, die Fallpauschalen in den Krankenhäusern "überwinden" zu wollen. Tatsächlich aber führt er jetzt auch Fallpauschalen für ambulante Behandlungen ein. Seht selbst! Weiterlesen

Der Bundestag hat das Bürgergeldgesetz beschlossen. Die Ampel-Parteien behaupten: „Hartz IV ist weg!“ Union und AfD wittern den Untergang des Abendlandes und die Zerstörung der Arbeitsmoral. Was stimmt denn nun? DIE LINKE sagt: Auch dieses Bürgergeld ist Armut per Gesetz! Weiterlesen

Die Grünen machen sich stark für „feministische“ Außenpolitik, so behaupten sie. Gleichzeitig genehmigen ihre Minister*innen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien, einem der Länder, das nicht nur Frauenrechte im eigenen Land missachtet, sondern auch für die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit im Jemen verantwortlich ist. Das ist… Weiterlesen

Kathrin Vogler plädiert für einen umfassenden Schutz durch #Asyl in Deutschland für #Kriegsgegner*innen und Deserteure. Aktuell betrifft das vor allem #Deserteure aus #Russland, die sich der (Teil-)Mobilmachung für den Krieg in der #Ukraine entziehen wollen - egal warum. Die Bundesregierung steht hier in der Pflicht, ihre Ankündigungen endlich in… Weiterlesen

Momentan tobt die Corona-Sommerwelle durchs Land. Was wohl im Herbst auf uns zukommt? Da ist nur eins sicher: Die Bundesregierung ist schlecht vorbereitet. Wir brauchen eine vorausschauende Pandemie-Politik und endlich mehr Personal in der Pflege! Weiterlesen

In NRW streiken die Beschäftigten der Unikliniken für einen Entlastungstarifvertrag. Sie wollen einen Ausgleich für jeden Tag, an dem zu wenig Kolleg*innen eingesetzt sind. Wenn sie Erfolg haben, ist das auch gut für uns alle: Weniger Stress für Beschäftigte im Krankenhaus bedeutet bessere Versorgung für die Patient*innen. Deswegen sind wir als… Weiterlesen

In der aktuellen Kriegssituation werden die Pazifist*innen zunehmend zum Zielobjekt von Verleumdungen und Abwertung. Dabei brauchen wir nicht weniger, sondern mehr Pazifismus, wenn unsere Gattung auf diesem Planeten eine Überlebenschance haben will. Dabei bedeutet Pazifismus nicht, sich von den Leiden der Angegriffenen, Unterdrückten und… Weiterlesen

Noch vor der Bundestagswahl fand Robert Habeck es richtig und wichtig, die Patente auf Impfstoffe, Medikamente und Medizinprodukte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auszusetzen und damit ärmeren Ländern die eigene Produktion zu erleichtern. Nach der Wahl sprach er mit Biontech - und nur mit Biontech - und änderte seine Meinung. DIE LINKE sagt:… Weiterlesen

Es ist zum Mäusemelken: Die Politik läuft der Pandemie hinterher, dabei müssten wir unbedingt vor die Welle kommen! - Pflegenotstand - Schließung der Impfzentren - Abbau von Testmöglichkeiten - nicht genug Booster Mein Fazit: jetzt kommt es auf uns an: impft euch! Weiterlesen

Nach 20 Jahren Krieg mit unzähligen Opfern hat der Westen eine krachende Niederlage erlitten. Was nun zu tun bleibt ist schonungslose Aufklärung und endlich die notwendige Lehre ziehen: Schluss mit Militärinterventionen! Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lassen sich nicht herbei bomben. Weiterlesen