Frieden und Internationale Politik
“Friedensbewegung kann anstrengend sein”: Mit diesen Worten leitete der Dortmunder Kommunikations-wissenschaftler und Friedensjournalist Professor Claus Eurich an diesem Mittwoch die Podiumsdiskussion ”Afghanistan – Wie weit? Wie weiter?” ein. Zwei Stunden später wussten die rund 50 Zuhörer im Hörsaal 1 des Hörsaalgebäudes 2 auf dem Dortmunder… Weiterlesen
Mehr als 20.000 Atomsprengköpfe bedrohen immer noch das Leben auf dem Planeten Erde. Auf der Atomwaffensperrvertragskonferenz in Mai in New York müssen die Zeichen auf Abrüstung geschaltet werden - dieses bedarf vielfältiges gesellschaftliches Engagement. Mit dem Aufruf "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen versucht die Zivilgesellschsft Druck zu… Weiterlesen
Antwort auf einen Brief aus der Friedensbewegung zur Aufstockung des Afghanistan-Mandats. Antwort: Liebe Freundinnen und Freunde, vielen Dank für euren Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Wie ihr sicher wisst, werde ich der Entsendung von noch mehr Soldaten nach Afghanstan ebenso wenig zustimmen, wie dem Mandat als solchem. Der… Weiterlesen
Allein für das Jahr 2010 bewilligt die Bundesregierung für den militärischen Einsatz am Hindukusch erneut 784 Millionen Euro. Diese Gelder fehlen für den Wiederaufbau in Afghanistan. Afghanistan braucht Hilfe beim zivilen Wiederaufbau und Unterstützung für einen Friedensprozess. Afghanistan benötigt keine Besatzungsarmeen, durch die der… Weiterlesen
In ihrer Klausurberatung hat sich die Fraktion DIE LINKE auf Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit bis zur Sommerpause verständigt. Die Abgeordneten waren sich darin einig, dass angesichts der von der CDU/CSU-FDP-Koalition für die Zeit nach der NRW-Wahl angekündigten sozialen Einschnitte eine starke Linke in Bund und Ländern nötiger denn je ist. … Weiterlesen
„Diese Bundesregierung hat ein echtes Händchen für Symbolik.“ So kommentiert Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN die Entscheidung der Bundesregierung, die Verlängerung der Bundeswehrmandate in Afghanistan, Am Horn von Afrika und vor der libanesischen Küste ausgerechnet am 26. November in den Bundestag einzubringen. Am selben Abend… Weiterlesen
"DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, künftig keine Zivildienststellen mehr anzubieten", sagt Kathrin Vogler, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Gesundheitsausschuss. Weiterlesen
Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, kritisiert, dass Bundesverteidigungsminister Jung die Benennung eines Kriegsdienstverweigerers als Richter am Wehrsenat des Bundesverwaltungsgerichts verhindert hat. Dazu nutzte er eine Regelung aus dem Jahr 1970, die nach Auffassung Voglers eindeutig verfassungswidrig ist. Es dürfe nicht sein, so… Weiterlesen
Die Bundestagskandidatin der LINKEN, Kathrin Vogler, hat in einem offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel gefordert, den heutigen Festakt zur Einweihung des Bundeswehr-Ehrenmals abzusagen und eine Umkehr in der Afghanistanpolitik einzuleiten. Vogler begründet dies mit der aktuellen Situation, in der die Bundeswehr in Kundus offensichtlich für… Weiterlesen
Bundestagskandidatin der LINKEN fordert Umkehr in der Afghanistanpolitik Weiterlesen