Bedenken gegen die e-Card ernst nehmen!

Kathrin Vogler (DIE LINKE, stellv. Vorsitzende des Gesundheitsausschusses)

Kathrin Vogler fasst die Fragen und „Hausaufgaben“ aus dem Fachgespräch zur elektronischen Gesundheitskarte zusammen:

Bei der Entwicklung von IT-Lösungen im Gesundheitswesen muss der Schutz von Gesundheitsdaten an oberster Stelle stehen. Eine sichere Aufbewahrung an zentraler Stelle ist wohl kaum möglich, erst recht nicht, wenn mit der e-Card ein System etabliert werden soll, dass auf Jahrzehnte ausgelegt ist. Das Hauptproblem stellt dabei die zentrale Telematik-Infrastruktur dar.

DIE LINKE wird sich für mehr Raum für die öffentliche Debatte über das Projekt e-Card einsetzen und gemeinsam mit PatientenvertreterInnen, der Selbsthilfe und den ÄrztInnen, deren Ärztetag-Beschlüsse gegen die e-Card in ihren Gremien oft nicht umgesetzt werden, Sorge tragen, dass die Bedenken ernst genommen und aufgegriffen werden. Allerdings wird es kaum ausreichen, nur die Kommunikation zu verbessern, wie dies Prof. Elmer (gematik) versprach. Zudem will DIE LINKE die Debatte um die elektronische Gesundheitskarte ebenfalls im Bundestag führen, auch wenn die Mehrheit der Fraktionen das stets verhindern will.