Korruption im Gesundheitswesen

Nachfrage zu ärztlichem Fehlverhalten

Antwort auf Schriftliche Frage

Mittlerweile gibt es eine - wiederum nur - knappe Antwort auf unsere Anfrage aus dem August 2012. Weiterlesen

Kathrin Vogler erläutert in ihrer Bundestagsrede vom 30. November 2012, was über die SPD-Vorschläge hinaus getan werden muss, um Korruption im Gesundheitswesen wirklich effektiv zu bekämpfen. Gleichzeitig appelliert sie an die schwarz-gelbe Koalition, endlich auch die Bestechlichkeit von Abgeordneten unter Strafe zu stellen. Text der Rede: … Weiterlesen

Unabhängigkeit ärztlicher Entscheidungen

KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/10440

Der BGH hat die Bestechung von Kassenärzten als nicht strafbar beurteilt, aber gesetzgeberischen Handlungsbedarf gesehen. Die Koalition winkt ab, mit der Begründung es gäbe aureichend Sanktionsmöglichkeiten. DIE LINKE. fragt nach Fakten und rechtlichen Möglichkeiten, um die weitgehende Wirkungslosigkeit der bestehenden Instrumentarien offen zu… Weiterlesen

Bestechlichkeit von Ärzten muss effektiv unter Strafe gestellt werden

Pressemitteilung Kathrin Vogler, MdB / Pressespiegel

„Wenn ein Arzt seinen Patienten Pillen verschreibt, weil die Pharmavertreterin ihm dafür Geld gibt und nicht weil es die beste Behandlung darstellt, dann muss das bestraft werden“, erklärt Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs. Vogler weiter: … Weiterlesen

ÄrztInnen kassieren systematisch bei Krankenhäusern, PhysiotherapeutInnen oder OrthopädieschuhtechnikerInnen für die Zuweisung von PatientInnen. Dies ist zwar sozial- und berufsrechtlich verboten, aber die Sanktionen und das Strafrecht greifen nicht wirklich. Kathrin Vogler fragt die Bundesregierung, was diese gegen den Missstand und das… Weiterlesen

Fragen zum Zustand der Demokratie

Pressespiegel; Ruhrnachrichten, Ahlener Zeitung,

Ruhrnachrichten:...Die Causa Wulff werfe weitergehende Fragen zum Verhältnis von Politik und Wirtschaft und zum Zustand der Demokratie auf, zur engen Verflechtung von Regierungsparteien mit Wirtschaftsmächtigen und Medienmogulen, zur Kumpanei der Mächtigen und Reichen und der Umverteilung von unten nach oben. ... Weiterlesen

Korruption in Weiß

Pressespiegel, Das Parlament

"Das Parlament", die Wochenzeitung des Bundestages schreibt: Korrupte Praktiken seien "nicht nur eine finanzielle Belastung", sondern "ein moralischer Schlag ins Gesicht" jener, die die Interessen der Patienten in den Mittelpunkt ihrer eigenen Arbeit stellen - und das sei die Mehrheit der Ärzte und Pflegekräfte, befindet die stellvertretende… Weiterlesen

Kathrin Vogler fordert in ihrer Rede am 27. Mai 2011, bei der Bekämpfung der Korruption nicht nur auf die kleine Fische Jagd zu machen und die großen Haie im Karpfenteich des Gesundheitswesens weiter wildern zu lassen: „Solange wir nicht verhindern, dass private Versicherungskonzerne Parteien sponsern oder dass jemand, der über öffentliche… Weiterlesen

Leserbrief zu Berichterstattung der EV zum AMNOG

Kathrin Vogler, MdB

Herzlichen Dank für die ausführliche Berichterstattung zu den Folgen des AMNOG (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz) in der Samstagsausgabe der EV. Als Gesundheitspolitikerin bekomme ich derzeit viel Post von Versicherten, Ärzten und Apothekern mit ähnlichen Klagen. Bei aller berechtigten Kritik an der Gesundheitspolitik von Minister Rösler (FDP)… Weiterlesen

Impfstoff gegen Schweinegrippe

Kathrin Vogler, MdB

Untersuchungsausschuss muss Einfluss der Impfstoffhersteller auf politische Entscheidungen aufklären – Bundesregierung macht Augen zu Der Ausschuss für Sozialordnung, Gesundheit und Familie des Europarates hat heute in seinem einmütig angenommenen Bericht den Umgang der WHO und der zuständigen europäischen Behörden mit der Schweinegrippe harsch … Weiterlesen