DIE LINKE - Krankenhäuser sind keine Wirtschaftsgüter!

„Spätestens mit der Diskussion um die CKT-Krankenhäusern ist hier vor Ort offensichtlich geworden, dass das Gesundheitssystem an einem grundlegenden Problem krankt: Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger steht nicht mehr im Mittelpunkt“, sagte Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag, beim 7. LINKEN Feierabendtalk am 10. Dezember im LINKEN Zentrum, Karlstr. 17, in Emsdetten. Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten, Kathrin Vogler, diskutierte er mit Vertretern der Emsdettener Linksfraktion und interessierten Gästen die Hintergründe und das zugrunde liegende System der Finanzierung der Krankenhäuser.

„Spätestens mit der Diskussion um die CKT-Krankenhäusern ist hier vor Ort offensichtlich geworden, dass das Gesundheitssystem an einem grundlegenden Problem krankt: Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger steht nicht mehr im Mittelpunkt“, sagte Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag, beim 7. LINKEN Feierabendtalk am 10. Dezember im LINKEN Zentrum, Karlstr. 17, in Emsdetten. Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten, Kathrin Vogler, diskutierte er mit Vertretern der Emsdettener Linksfraktion und interessierten Gästen die Hintergründe und das zugrunde liegende System der Finanzierung der Krankenhäuser.

Weinberg erklärte, dass die Gesundheitsreformen der letzten Bundesregierungen Fehlanreize gesetzt haben. Seit die damalige rot-grüne Bundesregierung 2003 die Abrechnung mit den Kassen für Krankenhäuser auf ein Fallpauschalensystem (DRGs) umgestellt hat, seien diese gezwungen wie Wirtschaftsunternehmen zu denken. Fallzahlen mussten gesteigert und immer mehr diejenigen Behandlungen durchgeführt werden, die gewinnbringende Zuschläge erzielen. So wurden Knie- und Hüftgelenksoperationen immer häufiger, während zeitaufwändige pflegerische oder medizinische Behandlungen aus rein wirtschaftlichen Gründen reduziert wurden.

Kathrin Vogler, Sprecherin der Linksfraktion für Patientenrechte ergänzte: „Wir haben dadurch eine Situation geschaffen, in dem der „Markt“ entscheidet, welche Krankenhäuser überleben können. Dass ganze Regionen dabei abgehängt werden, nimmt man in Kauf. Der „Markt“ ist eben blind für die Bedürfnisse der Menschen.“ Deswegen müsse die Politik sich nun endlich der planerischen Aufgabe stellen und den gleichberechtigten Zugang zu Gesundheitsleistungen für jede und jeden sicherstellen, so die Forderung der LINKEN.

Insbesondere auf dem Land müssten Krankenhäuser stärker in die Grundversorgung eingebunden werden, so Harald Weinberg auf die Frage nach seiner Vorstellung vom „Krankenhaus der Zukunft“. Die Grenzen zwischen ambulant und stationär müssten offener werden. „Vor allem setzt sich DIE LINKE dafür ein, den Einfluss der großen Klinikkonzerne zu verringern und die Rücknahme von Kliniken in öffentliche und freigemeinnützige Trägerschaften zu fördern. Das System der Fallpauschalen (DRGs) muss auf den Prüfstand,“ so Weinberg weiter.

„Schäubles schwarze Null wird auch mit veralteten Krankenhäusern bezahlt,“ lenkte Kathrin Vogler nochmal den Blick auf die zurückliegenden Haushaltsberatungen. Denn die Krankenhäuser erhalten seit Jahren von den Bundesländern nur einen Bruchteil der Finanzmittel, die sie für Um- und Neubauten, sowie für die Anschaffung von teuren Geräten benötigen. „Das Dilemma ist bekannt. Doch die Bundesregierung weigert sich den klammen Ländern unter die Arme zu greifen. Auf der Strecke bleiben die Patienten und Patientinnen.“

Deswegen sei es an der Zeit, dass Gesundheitssystem grundlegend zu verändern, so Weinbergs Appell an die Politiker der anderen Parteien im Bundestag. „Seit Jahren sieht man zu welchen Fehlentwicklungen das DRG-System geführt hat. Doch statt das DRG-System in Frage zu stellen, wird mit jeder Reform weiter daran herum gedoktert.“ Die Patientinnen und Patienten müssten wieder in den Mittelpunkt des Gesundheitswesens gestellt werden. „Eine gerechte Finanzierung ist notwendig, damit die Gesundheit nicht vom individuellen Geldbeutel abhängt,“ so Vogler abschließend.