Solidarität mit dem Warnstreik an der Charité
Die Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion Harald Weinberg, Kathrin Vogler, Birgit Wöllert und Pia Zimmermann erklären ihre Solidarität mit den Streikenden an der Charité:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als AG Gesundheit und Pflege möchten wir unsere Verbundenheit und Solidarität mit Eurem (Warn-) Streik übermitteln, auch im Namen der ganzen Linksfraktion. Wir blicken mit Hochachtung auf Eure Entschlossenheit, mit der Ihr den Kampf gegen die unhaltbaren Arbeits- und Pflegebedingungen führt. Wir sind stolz darauf, Euch dabei schon einige Jahre begleiten zu können und hoffen, dass der Streik Euch bald zu einem erfolgreichen Tarifabschluss führt.
Eure Tarifbewegung für mehr Personal ist bislang einzigartig im deutschen Gesundheitssystem. Deshalb ist die Bedeutung Eures Arbeitskampfes nicht auf die Charité beschränkt, sie geht weit darüber hinaus! Ein Tarifvertrag für eine Mindestpersonalbesetzung wäre ein echter Durchbruch auf dem Weg zu einer gesetzlichen Regelung. Ihr könnt Euch daher der bundesweiten Aufmerksamkeit für Euren Kampf sicher sein!
Schon jetzt macht Eure Tarifauseinandersetzung vielen anderen im Land Mut, selber den Kampf für die konkrete Verbesserung der Arbeits- und Pflegebedingungen aufzunehmen. Ihr sendet als Signal in die Republik, dass es möglich ist, gegen den herrschenden Pflegenotstand in Deutschland zu kämpfen, wenn man sich zusammenschließt und organisiert. Dieses Signal hat enorme Bedeutung!
Wir hoffen, dass Eure Auseinandersetzung viel Nachahmung findet, und in etlichen Kliniken Tarifbewegungen wie die Eure entstehen. Denn bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag brauchen wir uns keine Hoffnung machen, dass die Bundesregierung ohne massiven Druck von unten ernsthafte Maßnahmen gegen den Pflegenotstand ergreift.
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass der betriebliche Druck, den Ihr und andere in den Krankenhäusern erzeugt, in politischen Druck für eine gesetzliche Personalbemessung in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verwandelt wird. Als Bundestagsfraktion werden wir Euren Impuls aufnehmen und erneut die Initiative für eine gesetzliche Personalbemessung in Krankenhäusern ergreifen.
Wir stehen weiter an Eurer Seite und unterstützen Euch wo wir können – im Parlament, im Betrieb und auf der Straße. Mehr von Euch ist besser für alle!
Solidarische Grüße
Harald Weinberg, Kathrin Vogler, Birgit Wöllert und Pia Zimmermann