THEMEN
Waren aus den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen gelangen mit dem Label "Made in Israel" nach Europa und profitieren dadurch von Zollvergünstigungen. Da diese Praxis rechtswidrig ist - das hat auch der EuGH entschieden - haben einige Staaten nun eine Kennzeichnungspflicht für Siedlungsprodukte eingeführt. In Deutschland besteht bislang… Weiterlesen
Am Mittwoch, den 27.6. traf sich Kathrin Vogler zu einem Gespräch mit Meir Margalit aus Jerusalem von der israelischen Meretz-Partei. Thema des Gesprächs war vor allem die israelische Siedlungspolitik in Ost-Jerusalem. Meir Margalit ist derzeit Beauftragter des Jerusalemer Stadtrats für "arabische Angelegenheiten", er ist ein langjähriger Aktivist… Weiterlesen
Im Antrag wird gefordert, dass die Lieferung von U-Booten aus deutscher Produktion an Israel gestoppt wird. Die Lieferung von modernster Waffentechnologie, die unter Umständen auch für den Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden kann, ist der falsche Weg um Frieden und Sicherheit weltweit zu stärken. Stattdessen sollte sich die… Weiterlesen
In dieser Kleinen Anfrage geht es um Inhalte und Perspektiven deutscher sowie europäischer Entwicklungszusammenarbeit in den sogenannten "C-Gebieten" des von Israel besetzten Westjordanlandes sowie um eine Positionsbestimmung der Bundesrepublik zur Politik der Besatzungsmacht Israel in den C-Gebieten. Weiterlesen
Diese Kleine Anfrage knüpft an die Kleine Anfrage auf BT-Drucksache 17/8422 vom 23.01.2012 an und beabsichtigt vor dem Hintergrund der Verletzung des Menschenrechts auf Wasser der palästinensischen Bevölkerung, genauere Informationen bezüglich der Schwerpunktverlagerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit von der Trinkwasserversorgung zur… Weiterlesen
Durch Anerkennung eines palästinensischen Staates den Druck für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen auf Israel zu erhöhen. Die Aufwertung der diplomatischen Beziehungen, wäre ein entscheidender Schritt Deutschlands in Richtung Anerkennung eines palästinensischen Staates. Weiterlesen
Kritik zur Broschüre "Königsweg der Befreiung oder Sackgasse der Geschichte" - Annäherungen an eine aktuelle Nahostdiskussion von Kathrin Vogler - Martin Forberg - Peter Ullrich erschienen im AphorismA-Verlag Neues Deutschland: "Es gibt kaum ein anderes Thema, bei dem Linke so weit voneinander entfernt sind, über das derart emotional gestritten… Weiterlesen
Kritik zur Broschüre "Königsweg der Befreiung oder Sackgasse der Geschichte" - Annäherungen an eine aktuelle Nahostdiskussion von Kathrin Vogler - Martin Forberg - Peter Ullrich erschienen im AphorismA-Verlag Neues Deutschland: "Es gibt kaum ein anderes Thema, bei dem Linke so weit voneinander entfernt sind, über das derart emotional gestritten… Weiterlesen
Königsweg der Befreiung oder Sackgasse der Geschichte:Annäherungen an eine aktuelle Nahostdiskussion
Man kann, man muss über Wege aus dem Nahostkonflikt diskutieren und über Beiträge, die deutsche Politik und Zivilgesellschaft dazu liefern können. Diese Debatte inhaltlich, strategisch und solidarisch zu führen, das haben Martin Forberg, Peter Ullrich und ich nun in einer Publikation des Aphorisma-Verlags über die BDS-Kampagne und deren Wirkung im… Weiterlesen
Ende Juni hat Kathrin Vogler zwei israelische Friedensaktivistinnen in den Bundestag eingeladen. Danna Bader und Keren Assaf (Interview mit Keren im Neuen Deutschland) sprachen über die aktuelle innenpolitische Situation in Israel, palästinensisch-israelische Jugendbegegnungen, die sie organisieren, und darüber, was Friedensbewegung und Linke in… Weiterlesen