THEMEN
Aufgrund der fehlenden Zustimmung der USA, Großbritannien und Schweden zur Initiative Boliviens das traditionelle Kauen von Koka-Blättern in den Ländern zu erlauben, in denen es eine uralte Tradition ist, wurde die Initiative zurückgewiesen. Nach Auffassung des ständigen Forums für indigene Angelegenheiten beim Wirtschafts- und Sozialrat… Weiterlesen
Geschlechtergerechtigkeit darf sich in der aktuellen Debatte nicht nur um die Frauenquote in den Führungspositionen der Wirtschaft drehen, sondern stellt ein fundamentales Defizit in der Politik für die ländlichen Räume dar. LINKE schlägt konkrete Maßnahmen in der Förderpolitik vor, um durch mehr Geschlechtergerechtigkeit der Abwanderung… Weiterlesen
• Der Gesetzentwurf erfasst nur wenige Ausnahmefälle, da die Mehrheit der Frauen mit mehrfachen Fehl- und Totgeburten keine entsprechende genetische Vorbelastung hat (i.d.R. Spontanaberrationen). • Es kann medizinisch nicht immer zuverlässig vorhergesagt werden, ob eine Erkrankung eine Fehl- oder Totgeburt auslösen oder zu einem Tod des… Weiterlesen
• Der Gesetzentwurf ist kein Verbot der PID mit wenigen Ausnahmen (wie oft behauptet), sondern eine weitreichende Zulassung der PID. • Der Gesetzentwurf würde den Selektionsgedanken bei Behinderung wieder in die deutschen Rechtsordnung einführen. • Der Begriff „schwerwiegende Erkrankung“ ist so unbestimmt, dass er einer Ausweitung der PID… Weiterlesen
Zur Anfang Dezember 2011 in Bonn geplanten Konferenz der am Afghanistan-Krieg beteiligten Staaten bereiten Friedensbewegung und DIE LINKE umfangreiche Protestaktionen vor. Zehn Jahre nach der ersten Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn lädt Außenminister Westerwelle erneut zur Beratung über die Zukunft Afghanistans. Das Treffen der Außenminister… Weiterlesen
„Wir haben zu wenig zivile Instrumente und zu viel Militär. Der Zivile Friedensdienst muss ausgebaut werden. Ich fordere die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf, für drei Jahre je 20 Millionen Euro aus dem Verteidigungshaushalt für den weiteren Ausbau des Zivilen Friedensdienstes umzuwidmen.“ Das ist die zentrale Forderung einer… Weiterlesen
Als Präimplantationsdiagnostik (PID) wird die genetische Untersuchung von Embryonen bezeichnet, die wenige Tage alt sind und durch extrakorporale Befruchtung im Rahmen einer reproduktionsmedizinischen Behandlung erzeugt wurden. Für die Übertragung in die Gebärmutter der Frau werden von mehreren Embryonen diejenigen ausgewählt, bei denen bestimmte… Weiterlesen
Mit der UN-Resolution 1973 hat sich der Sicherheitsrat mehrheitlich entschlossen, militärisches Eingreifen in den libyschen Bürgerkrieg umfassend zu legitimieren. Einzig „Besatzungstruppen“ werden von der Resolution (noch) ausgeschlossen. Die Bundesregierung hat sich im UN-Sicherheitsrat enthalten, unterstützt aber die Ziele der Resolution. Aktuell… Weiterlesen
Vor der Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau, in der Uran für Atomkraftwerke in aller Welt angereichert wird, traf sich die Münsterland-Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler ( DIE LINKE), mit dem Initiator der NRW-Großdemo, Udo Buchholz. Die Bürgerinitiative fordert schon lange die Stilllegung der hochgefährlichen Uranfabrik und auch die… Weiterlesen
Vor der Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau, in der Uran für Atomkraftwerke in aller Welt angereichert wird, traf sich die Münsterland-Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler ( DIE LINKE), mit dem Initiator der NRW-Großdemo, Udo Buchholz. Die Bürgerinitiative fordert schon lange die Stilllegung der hochgefährlichen Uranfabrik und auch die Partei… Weiterlesen