THEMEN

Der Begriff „Rasse“ ist historisch und ideologisch extrem belastet. In vielen Ländern und Sprachen – insbesondere im kontinentaleuropäischen Raum – gibt es die klare Tendenz, den Begriff „Rasse“ in Bezug auf Menschen zu meiden. Letztendlich sollte der Begriff „Rasse“ in nationalen wie internationalen Rechtstexten nicht mehr verwendet werden, … Weiterlesen

1. Welche Einschätzung hat die Bundesregierung hinsichtlich der auch vom Spitzenverband der Krankenkassen geäußerten Befürchtung, dass insbesondere Krankenversicherte außerhalb der „Startregion Nordrhein“ aufgrund der im Rahmen des GKV-Finanzierungsgesetzes erfolgten Neuregelung zur schnelleren Einführung der elektronischen Gesundheitskarte künftig… Weiterlesen

Die AG Politische Bildung lud am 24. November 2010 Kathrin Vogler, MdB, zum Thema Die Gesundheit ist keine Ware. Soziale Gerechtigkeit schließt Gesundheitsfürsorge und Pflege als öffentliche Daseinsvorsorge ein. Im Rahmen der Programmdebatte diskutierten wir, dass die Auswüchse der gegenwärtigen Gesundheitspolitik an den öffentlichen Pranger… Weiterlesen

Trotz der Verpflichtung der Bundesländer zur Übernahme der Investitionskosten in Kran-kenhäusern ist in den vergangenen Jahren ein Investitionsstau von 50 Mrd. Euro entstanden. Dieser Stau kann mittelfristig nicht allein von den Bundesländern behoben werden. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb, dass sich der Bund an diesen Kosten zu 50 Prozent… Weiterlesen

Zum Thema Kohleförderung über 2014 hinaus führten die Bürgermeister der Kohlegemeinden Hopsten, Ibbenbüren, Mettingen, Recke und Westerkappeln ein Gespräch mit der Bundestagabgeordneten der Linken  Kathrin Vogler. Weiterlesen

Nach dem knappem Votum des CDU-Parteitags für ein Verbot von Gentests an Embryonen wollen die Befürworter einer solchen Regelung im Bundestag Verbündete suchen. ...Für einen Verbotsantrag müsse nun etwa geklärt werden, wie die strafrechtlichen Konsequenzen aussehen sollen. Offen sei zudem, ob das Verbot in das Gendiagnostikgesetz aufgenommen… Weiterlesen

Die Städte und Gemeinden Ibbenbüren, Hörstel, Hopsten, Recke, Mettingen und Westerkappeln sitzen alle im gleichen Boot, wenn es um das Thema Steinkohle geht. Ziel aller Beteiligten ist es, das bestehende Steinkohlefinanzierungsgesetz aufrecht zu erhalten. Dieses besagt, dass die Steinkohleförderung mindestens bis 2018 subventioniert wird. Die… Weiterlesen

Mit dem Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus vom 30.07.2009 wurde Menschen mit Behinderungen, die ihre Assistenzkräfte nach dem Arbeitgebermodell beschäftigen, die Mitnahme dieser bei einem stationären Krankenhausaufenthalt ermöglicht. Diese Regelung greift jedoch zu kurz. Ein Kritikpunkt ist die fehlende Berücksichtigung… Weiterlesen

Wir sind zu einer Zeit in den Sudan gereist, in der die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden. Am 9. Januar 2011 wird der Süden darüber abstimmen, ob er sich vom Sudan abtrennt. Mit diesem Referendum geht der CPA-Prozess seinem Ende entgegen. Das CPA (Comprehensive Peace Agreement) beendete 2005 den Bürgerkrieg zwischen Nord und Süd und… Weiterlesen

In einer „Persönlichen Erklärung“ führt Kathrin Vogler ihre Gründe auf, das GKV-Finanzierungsgesetz - die Einführung der Kopfpauschale (Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP auf DS 17/3040: „Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung “) abzulehnen: Entsolidarisierung und soziale… Weiterlesen