THEMEN

In den letzten Jahren hat die Armut in der Bundesrepublik zugenommen, die Schere zwischen Arm und Reich ist weiter auseinander gegangen. Die wohlhabendsten 10% der Haushalte besitzen 60% des Gesamtvermögens, die unteren 60% besitzen nichts oder sind verschuldet. Diese Ungleichheit hat sich durch Hartz IV weiter verschärft. ALG II, Sozialhilfe und… Weiterlesen

Die Reallöhne in Deutschland sind seit fünf Jahren kontinuierlich gesunken. Damit sinkt auch der Lebensstandard der arbeitenden Menschen und ihrer Familien. Reallohn ist das, was nach Abzug der Teuerungsrate als Kaufkraft übrig bleibt. Das heißt: wessen Reallohn sinkt, der kann sich weniger kaufen als im Jahr zuvor. Gleichzeitig nimmt die… Weiterlesen

Familienpolitik

Familie ist dort, wo Menschen füreinander soziale Verantwortung übernehmen, unabhängig von Trauschein oder sexueller Orientierung. Gesellschaftliche Solidarität für Familien bedeutet die Übernahme öffentlicher Verantwortung. Hierfür ist der gezielte Ausbau sozialstaatlicher Leistungen notwendig, anstatt diese zu reduzieren und Solidarität und… Weiterlesen

Kinderarmut in der Bundesrepublik hat viele Seiten. Sie manifestiert sich als Mangel an Bildung, Gesundheit, Mobilität, Freizeitgestaltungsmöglichkeiten, Kultur, ja sogar an gesunder Ernährung. Das verfügbare Einkommen ist dabei der entscheidende Faktor. Seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts beschleunigt sich der Anstieg der Kinderarmut. Jedes… Weiterlesen

Anfrage der Initiative "Volksgesetzgebung jetzt!"   »Wie haltet Ihr‘s mit der Bürgerschaftsdemokratie?«   Als Bundestagsabgeordnete würde ich jede Initiative unterstützen, die zur Einführung von plebiszitären Elementen auf der Bundesebene beiträgt. Einzig in der Frage eines Mindestquorums für das Zustandekommen eines Gesetzes bin ich noch… Weiterlesen

Ob die Deutsche Bahn AG, öffentliche Sparkassen, kommunale Wasser- und Energieversorgung, Abfallwirtschaft oder Krankenhäuser – überall gibt es im Bund, in den Ländern und Kommunen gemeinwohlorientierte Unternehmen, die allen Bürgerinnen und Bürgern gleichberechtigten und kostengünstigen Zugang zu grundlegenden Gütern und Dienstleistungen… Weiterlesen

DIE LINKE fordert ein Zukunftsinvestitionsprogramm mit den fünf Schwerpunkten Bildung, Gesundheit, Umwelt, Klimaschutz und kommunale Daseinsvorsorge mit einem Umfang von 50 Milliarden Euro pro Jahr. Mindestens eine Millionen tariflich abgesicherte und bezahlte Vollzeitarbeitsplätze können so gesichert und geschaffen werden. Abbau von… Weiterlesen

Ländliche Räume versorgen nicht nur die eigene Bevölkerung, sondern auch die der städtischen Zentren mit Nahrung, Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, notwendiger Grün- und Landschaftspflege, sie halten Entsorgungsflächen vor und erfüllen ökologische Ausgleichs- und Regulationsfunktionen. Viele ländliche Räume stecken aber zunehmend in einer… Weiterlesen

Zivi-Stellen zu Arbeitsplätzen

K.Senger-Schäfer, K.Vogler

"DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, künftig keine Zivildienststellen mehr anzubieten", sagt Kathrin Vogler, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Gesundheitsausschuss. Weiterlesen

Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, kritisiert, dass Bundesverteidigungsminister Jung die Benennung eines Kriegsdienstverweigerers als Richter am Wehrsenat des Bundesverwaltungsgerichts verhindert hat. Dazu nutzte er eine Regelung aus dem Jahr 1970, die nach Auffassung Voglers eindeutig verfassungswidrig ist. Es dürfe nicht sein, so… Weiterlesen