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THEMEN

(Auszug) "Ein Skandal ist auch, wie Sie hier alle Ärztinnen und Ärzte zum Onlineabgleich der Patientendaten zwingen wollen. Datenschützer, Ärzte und Patientenorganisationen laufen dagegen berechtigterweise schon Sturm. Auch in der FDP-Fraktion gibt es erhebliche Bedenken gegen diesen Schritt zum gläsernen Patienten" Rede nachlesen oder als Video… Weiterlesen

Hebammen und Entbindungspfleger stellen eine wichtige Unterstützung für Mütter von der Feststellung der Schwangerschaft bis zum Ende der Stillzeit dar. Die Arbeitsbedingungen und die finanzielle Situation der Hebammen werden jedoch zunehmend schwieriger. Zum 1. Juli steigen erneut die Haftpflichtversicherungskosten in der Geburtshilfe. Das… Weiterlesen

Gammertingen darf keinen Krieg unterstützen! Gegen eine Unterstützung des Afghanistan-Krieges der Gemeinde Gammertingen Vor Kurzem erreichte Kathrin Vogler die Bitte zur Unterstützung eines Offenen Briefes des Vereins "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.", der sie gerne nachkam. Thema… Weiterlesen

Zukunft der landwirtschaftlichen Krankenversicherung

Kleine Anfrage – Drucksache 17/01925

Die Bundesregierung hat sich laut Koalitionsvertrag vorgenommen, in der Gesetzlichen Krankenversicherung Kopfpauschalen einzuführen. Keine Aussage hat sie bisher darüber getroffen, ob hiervon auch die landwirtschaftliche Krankenversicherung betroffen sein wird. Allerdings legt dies die Teilnahme der Landwirtschaftsministerin an der die… Weiterlesen

„Luc Jochimsen ist eine großartige Kandidatin für DIE LINKE. Ich bin froh, dass sie sich für diese Aufgabe zur Verfügung gestellt hat und unterstütze sie aus vollem Herzen. Sie wäre eine gute Bundespräsidentin mit einem ausgeprägten sozialen und friedenspolitischen Profil“, so kommentiert die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler aus Emsdetten die… Weiterlesen

Seit 2008 sind in Deutschland die Staatsschulden um 180 Milliarden Euro angestiegen. Dies meldete die Bundesbank vor wenigen Wochen. Und: Mehr als die Hälfte der neuen Schulden geht auf das Konto der Bankenrettung – rund 100 Milliarden Euro. Weitere Milliarden drohen im Sumpf der Banken versenkt zu werden. „Wir müssen alles unternehmen, damit… Weiterlesen

DIE LINKE will auf die angespannte Situation der Beschäftigten in der Pflege in Krankenhäusern aufmerksam machen. Umfragen des Berufsverbands der Pflegeberufe (DBfK) stellen den mit dem Pflegestellen-Förderprogramm gewünschten Effekt einer Verbesserung der Stellensituation der Pflege in den Krankenhäusern in Frage. Um ein Gegengewicht zum… Weiterlesen

Die Abgabe von Medikamenten für HIV-infizierte Menschen ist zur Zeit in Rumänien nicht sichergestellt. Dies könnte den Tod zahlreicher Menschen zur Folge haben. Nichtregierungsorganisationen machen lokale Behörden und die rumänische Regierung für die Situatione verantwortlich. Zudem mahnen sie den Bruch internationaler Abkommen an. Weiterlesen

Schriftliche Fragen im Mai

zu EMA und Schweinegrippe

1. Wie bewertet die Bundesregierung Presseberichte (beispielsweise der Ärzte Zeitung vom 28.05.2010), denen zu Folge die Europäische Arzneiagentur EMA den Zugang zu Dokumenten über ernsthafte Nebenwirkungen von Medikamenten verweigert, und wird sich die Bundesregierung für eine Änderung dieser Praxis und für eine Transparenz bei der Ermöglichung… Weiterlesen

Die Berichte über Schummeleien der Arzneimittelhersteller zu Lasten der gesetzlichenKrankenkassen kommentiert Kathrin Vogler (DIE LINKE),  stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses: „In Zeiten knapper Kassen sind 250 Millionen Euro kein Pappenstiel. Unternehmen, die sich den gesetzlich vorgeschriebenen Abschlägen für ihre Produkte… Weiterlesen

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