THEMEN

In ihrer Klausurberatung hat sich die Fraktion DIE LINKE auf Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit bis zur Sommerpause verständigt. Die Abgeordneten waren sich darin einig, dass angesichts der von der CDU/CSU-FDP-Koalition für die Zeit nach der NRW-Wahl angekündigten sozialen Einschnitte eine starke Linke in Bund und Ländern nötiger denn je ist. … Weiterlesen

Für ein humanitäres Bleiberecht, das diese Bezeichnung verdient, setzt sich Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus dem Kreis Steinfurt, ein. Weiterlesen

Der Antrag will einen Beschluss des Bundestags gegen die Einführung der Kopfpauschale ("einkommensunabhängige Gesundheitsprämie") erreichen. Denn über 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler jeder einzelnen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sind dafür, dass im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung Gesunde Kranke unterstützen,… Weiterlesen

Immer mehr Gesundheitsleistungen werden nicht mehr oder nicht mehr vollständig von der Krankenkasse übernommen. Zudem führten CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen 2004 eine Eintrittsgebühr für den Zugang zu medizinischen Leistungen ein - die sogenannte Praxisgebühr. Durch diese Zuzahlungen werden Menschen mit geringem Einkommen finanziell… Weiterlesen

Verpflichtendes Register zur Veröffentlichung von klinischen Studien

Kleine Anfrage – Drucksache 17/163

Während in den USA seit 2008 alle Ergebnisse klinischer Studien zu registrieren und im Internet zu veröffentlichen sind, gelten diese Ergebnisse in Europa als Betriebsgeheimnis der Pharmafirmen. Sie müssen zwar registriert, aber weder veröffentlicht noch verpflichtend den Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens offen gelegt werden. Die KA… Weiterlesen

„Diese Bundesregierung hat ein echtes Händchen für Symbolik.“ So kommentiert Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN die Entscheidung der Bundesregierung, die Verlängerung der Bundeswehrmandate in Afghanistan, Am Horn von Afrika und vor der libanesischen Küste ausgerechnet am 26. November in den Bundestag einzubringen. Am selben Abend… Weiterlesen

Inhaltliche Nähe zu Paritätischem Wohlfahrtsverband. MdB Kathrin Vogler und Paritätischer klärten Positionen Weiterlesen

Gemeinsamkeiten mit dem Paritätischen

Pressespiegel, Paritätischer

...Bei dem ersten Zusammentreffen von Vertretern des Paritätischen mit MdB Kathrin Vogler blieb es nicht bei der Vorstellung des konfessionell und parteipolitisch neutralen Wohlfahrtsverbandes. Vielmehr wurden grundsätzliche Positionen abgeglichen. „Wir haben festgestellt, dass wir in den behandelten Punkten sehr nahe beieinander sind,“ so die… Weiterlesen

Wie soll das Defizit des Gesundheitsfonds des Jahres 2010, das der Schätzerkreis in seiner Pressemitteilung vom 6. Oktober 2009 unter Berücksichtigung der Konvergenzregelung auf 7,4 Mrd. Euro schätzt, finanziert werden, zumal gemäß § 271 Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch mögliche Liquiditätsdarlehen 2010 nur zur Pufferung unterjähriger… Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um den Influenza A/H1N1-Erreger erklärt Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus dem Kreis Steinfurt und Mitglied des Gesundheitsausschusses: Weiterlesen