Verschiedene Themen

„Durch die Abkommen werden soziale und ökologische Standards, sowie Regelungen des Verbraucherschutzes zu Handelshemmnissen herab gestuft,“ warnte Hunko beim 3. LINKEN Feierabendtalk in Emsdetten. Weiterlesen

Drucksache Nr.18/01093 - Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) wird öffentlich immer stärker kritisiert. Die im geheimen diskutierte Änderung von Regeln und Standards u.a. im Umwelt- und Verbraucherschutz, bei Arbeitnehmerrechten wie die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und Sonderrechte für Unternehmen lehnt DIE… Weiterlesen

„Derzeit versuchen Kommunen in ganz Deutschland einst privatisierte Leistungen wieder in die eigene Verantwortung zu übernehmen. Doch mit den gerade verhandelten EU-Freihandelsabkommen TTIP und CETA könnte das unmöglich werden,“ warnt Kathrin Vogler, Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag für Arzneimittelpolitik. „Darüber hinaus könnten die… Weiterlesen

„In der Arbeitswelt besteht ein erheblicher Unterschied zwischen den Geschlechtern – nämlich in der Bezahlung. Noch immer bekommen in Deutschland Frauen bei gleicher Leistung mehr als ein Fünftel weniger Lohn,“ sagt Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN im Kreis Steinfurt. Daher werde auch sie sich an einer der zahlreichen Aktionen… Weiterlesen

Drucksache Nr.18/00432 - Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP dient allein den Konzerninteressen. Für die Mehrheit der Bevölkerung bringt es ausschließlich Nachteile. Es ist ein Generalangriff auf demokratische Mitbestimmung, mühsam erkämpfte Rechte und Schutznormen in nahezu allen Bereichen: öffentliche Daseinsvorsorge, Arbeitsrechte,… Weiterlesen

Drucksache Nr.18/00258 - Die Verhandlungen zum TTIP sind ein zentrales außenwirtschaftliches Feld der EU. Das Verhandlungsmandat ist sehr weit gefasst, was in den EU-Mitgliedsstaaten zahlreiche Anpassungen von Standards, Normen und Gesetzen erfordern würde. Abgefragt wird der Verhandlungsstand nach der 3 Verhandlungsrunde zum TTIP, generelle… Weiterlesen

Alle Stimmzettel sind ausgezählt. 76 % der SPD Mitglieder haben sich für eine große Koalition ihrer Partei mit der CDU/CSU ausgesprochen. „Im Wahlkampf hat sich die SPD für soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel eingesetzt. Nun schenkt sie Frau Merkel vier weitere Jahre als Kanzlerin“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler… Weiterlesen

Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Kathrin Vogler, fordert alle Kommunalpolitiker im Kreis Steinfurt auf, im beginnenden Vorwahlkampf auf diskriminierende Äußerungen und Handlungen gegenüber Flüchtlingen und Zuwanderern zu verzichten. Anlass dieser Mahnung ist die Aussage des Westerkappelner Bürgermeisters Hockenbrink (SPD), der behauptet hatte,… Weiterlesen

"Bei der Koblenzer Staatsanwaltschaft haben sich 35 Personen, darunter auch die Bundestagsabgeordnete der Linken, Kathrin Vogler, selbst angezeigt. Der Grund: Sie haben einen Aufruf zur Musikblockade und einem Happening am Fliegerhorst Büchel im August unterschrieben." Weiterlesen

Unmittelbar nach der Konstituierung des Bundestages wird DIE LINKE parlamentarische Initiativen einbringen, die den Mehrheitswillen der Bevölkerung abbilden und sowohl SPD, Grüne als auch DIE LINKE im Wahlkampf gleichermaßen gefordert haben. Weiterlesen