Verschiedene Themen

Obwohl weltweit die tägliche Ölabnahme sinkt, steigen zur Zeit die Spritpreise an den Tankstellen. Daran verdienen Öl-Oligopole und Spekulanten an den Terminbörsen, während der einfache Verbraucher beim Tanken immer tiefer in die Taschen greifen muss. Deswegen fordert die Linke eine Genehmigungspflicht zur Spritpreiserhöhung durch die … Weiterlesen

Kritik am Fiskalvertrag, mit dem sich die Staaten der Eurozone und weitere EU-Mitgliedstaaten dauerhaft zu einer Kürzungs- und Austeritätspolitik verpflichten. Der Vertrag spiegelt die verfehlte Analyse wider, die Eurokrise sei eine Staatsschuldenkrise. Daher taugen die marktradikalen Maßnahmen des Vertrags nicht zur Krisenüberwindung, sondern… Weiterlesen

Neben Griechenland und Italien bestehen mittlerweile auch hinsichtlich Ungarns erhebliche Zweifel, ob dort die Asylrichtlinien der EU auf einem Niveau eingehalten werden, das Rückschiebungen von Asylsuchenden im Rahmen des Dublin-Systems rechtfertigen kann. So galt dort bis Ende 2011 Syrien als sicherer Herkunftsstaat. Rückgeschobene… Weiterlesen

Kathrin Vogler: "Die allgemeine Begeisterung über einen zukünftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck kann ich nicht nachvollziehen. Jemand, der die rassistischen Tiraden eines Thilo Sarrazin "mutig" und die antikapitalistischen Proteste der Occupy-Bewegung "unsäglich albern" findet, erfüllt sicher nicht das Kriterium eines Präsidenten für alle… Weiterlesen

Kathrin Vogler: "Die allgemeine Begeisterung über einen zukünftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck kann ich nicht nachvollziehen. Jemand, der die rassistischen Tiraden eines Thilo Sarrazin "mutig" und die antikapitalistischen Proteste der Occupy-Bewegung "unsäglich albern" findet, erfüllt sicher nicht das Kriterium eines Präsidenten für alle … Weiterlesen

Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin wird von der Bundesversammlung gewählt. Diese besteht aus den Mitgliedern des deutschen Bundestags und ebenso vielen Wahlmännern und Wahlfrauen, die von den Landesparlamenten benannt werden. Die 15. Bundesversammlung, die spätestens am 18.3.2012 stattfinden muss, hat also 1240 wahlberechtigte… Weiterlesen

Gemeinsam mit vielen anderen Abgeordneten der Linken ist Kathrin Vogler der Kieler CDU symbolisch aufs Dach gestiegen. Mit einem Riesen-Transparent protestierte DIE LINKE gegen die von CDU,SPD,FDP und Grünen betriebene Politik einer Schuldenbremse, die bei Bildung und Sozialem spart. Vogler hierzu: "Auch DIE LINKE will Schulden zurückfahren,… Weiterlesen

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der Linken für das Münsterland:Der Rücktritt des Bundespräsidenten ist ein notwendiger Schritt. Angesichts der massiven Vorwürfe, sein früheres Amt als Ministerpräsident mehrfach für persönliche Vorteile missbraucht zu haben, war seine Unabhängigkeit… Weiterlesen

Im Frühjahr 2011 hat der BUND eine Studie veröffentlicht, in der eine überdurchschnittliche Belastung von Kindergartenstaub mit Weichmachern festgestellt wird. Weichmacher sind hormonell wirksam und stehen in Verdacht fortpflanzungsgefährdend zu sein. Die Bundesregierung nimmt das Problem nach eigener Aussage ernst und hat schon vielfältige… Weiterlesen

Soester Anzeiger: Viele Hunderte Polizisten haben am Samstag für einen friedlichen Ablauf der Demonstrationen und Proteste in Soest gesorgt. Unterwegs waren rund 150 Menschen der rechten Szene, 100 Mitglieder der Linken sowie 400 Bürger unter dem Motto "Bunt statt Braun". In Soest herrschte am Samstagnachmittag also Ausnahmezustand. DIE… Weiterlesen