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Verschiedene Themen

Zur Zukunft der Gleichbehandlung

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/5547

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat sich nach fünf Jahren Praxis als "zahnloser Tiger" gezeigt. Dennoch bestehen positive Ansätze, die, wenn sie konsequent weiterentwickelt werden, den Betroffenen erheblich helfen würden. Insbesondere würde den Betroffenen eine ausgebaute Betreuungsstruktur, ein Verbandsklagerecht und… Weiterlesen

Boys-Day:Wenn der Vater mit dem Sohne....

Kathrin Vogler, MdB

Auch in diesem Jahr fand wieder der Boys Day statt. Er ist für die Schüler eine gute Gelegenheit, in verschiedene Berufe reinzuschauen. Da Mike Bauer (13 Jahre, Schüler an der KvG-Nordwalde) sich schon länger für den Beruf seines Vaters interessiert, stellte sich für ihn die Frage, wo er diesen Tag verbringen möchte, nicht wirklich lange. Am… Weiterlesen

Blockade der Koka-Initiative Boliviens durch USA, Schweden und Großbritannien

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/5319

Aufgrund der fehlenden Zustimmung der USA, Großbritannien und Schweden zur Initiative Boliviens das traditionelle Kauen von Koka-Blättern in den Ländern zu erlauben, in denen es eine uralte Tradition ist, wurde die Initiative zurückgewiesen. Nach Auffassung des ständigen Forums für indigene Angelegenheiten beim Wirtschafts- und Sozialrat… Weiterlesen

Agrarförderung in Deutschland und Europa geschlechtergerecht gestalten

Antrag – Drucksache Nr. 17/5477

Geschlechtergerechtigkeit darf sich in der aktuellen Debatte nicht nur um die Frauenquote in den Führungspositionen der Wirtschaft drehen, sondern stellt ein fundamentales Defizit in der Politik für die ländlichen Räume dar. LINKE schlägt konkrete Maßnahmen in der Förderpolitik vor, um durch mehr Geschlechtergerechtigkeit der Abwanderung… Weiterlesen

WAS IST WAS-Hefte stehen gemeinhin  als Sachbuchreihe für neutral aufbereitetes Wissen in kinder-/jugendverständlicher Sprache. Genau dieses Image macht sich der Verband der  forschenden  Pharma-Unternehmen (vfa) zu Nutze: Für eine unbekannte Geldsumme hat dieser Lobbyverband die Rechte dafür einkauft, unter dem Deckmäntelchen der beliebten… Weiterlesen

Der Antrag weist auf gravierende Menschenrechtsverletzungen in Deutschland hin. Dies betrifft vor allem die Themen Kinders- und Altersarmut, Menschen in Pflege und mit Behinderungen, Verletzungen der Menschenrechte von MigrantInnen und Flüchtlingen sowie Diskriminierung aufgrund sexueller Identität. DIE LINKE fordert die strikte Einhaltung … Weiterlesen

Derzeit wird die Ausrichtung für das ab 2014 laufende Europäische Forschungsrahmenprogramm debattiert. Die Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit sollte als Ziel europäischer Forschungsförderung hinter die Förderung der ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit zurücktreten. So sollen Frauen besser beteiligt, die neuen Mitgliedsstaaten… Weiterlesen

Schulpolitik in Emsdetten - Leserbrief in der EVZ

Kathrin Vogler, MdB

Einfach weiter so nicht - aber warum so kompliziert, Herr Dr. Kock? Dr. Thomas Kock, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Emsdetten wirbt für neue Konzepte in der Schulpolitik, hat aber selbst keine überzeugende Lösung parat. Seit mehreren Jahren diskutieren Eltern in Emsdetten über die Einrichtung einer Gesamtschule. Der Bedarf ist… Weiterlesen

Ehemalige Soldaten der Bundeswehr und der NVA führen ihre Krankheiten auf die Arbeit an ungeschützen Radargeräten zurück. Die Betroffenen sind bilang nur in unzureichendem Maße, viele von ihnen gar nicht entschädigt worden. Der Antrag zielt auf Anerkennung, Entschädigung und Versorgung radargeschädigter ehemaliger Soldaten und fordert die … Weiterlesen

Nachfragen nach Auslassungen sowie sachlichen Argumenten und Belegen für die in der Antwort auf die vorhergehende Kleine Anfrage 17/4583 angeführte Einschätzung der Bundesregierung, die Unternhemensziele der Duisburger Hafen AG seien durch 'privatwirtschaftliche Ziele besser und wirtschaftlicher zu erreichen. Weiterlesen

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