Verschiedene Themen
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat sich nach fünf Jahren Praxis als "zahnloser Tiger" gezeigt. Dennoch bestehen positive Ansätze, die, wenn sie konsequent weiterentwickelt werden, den Betroffenen erheblich helfen würden. Insbesondere würde den Betroffenen eine ausgebaute Betreuungsstruktur, ein Verbandsklagerecht und… Weiterlesen
Auch in diesem Jahr fand wieder der Boys Day statt. Er ist für die Schüler eine gute Gelegenheit, in verschiedene Berufe reinzuschauen. Da Mike Bauer (13 Jahre, Schüler an der KvG-Nordwalde) sich schon länger für den Beruf seines Vaters interessiert, stellte sich für ihn die Frage, wo er diesen Tag verbringen möchte, nicht wirklich lange. Am… Weiterlesen
Aufgrund der fehlenden Zustimmung der USA, Großbritannien und Schweden zur Initiative Boliviens das traditionelle Kauen von Koka-Blättern in den Ländern zu erlauben, in denen es eine uralte Tradition ist, wurde die Initiative zurückgewiesen. Nach Auffassung des ständigen Forums für indigene Angelegenheiten beim Wirtschafts- und Sozialrat… Weiterlesen
Geschlechtergerechtigkeit darf sich in der aktuellen Debatte nicht nur um die Frauenquote in den Führungspositionen der Wirtschaft drehen, sondern stellt ein fundamentales Defizit in der Politik für die ländlichen Räume dar. LINKE schlägt konkrete Maßnahmen in der Förderpolitik vor, um durch mehr Geschlechtergerechtigkeit der Abwanderung… Weiterlesen
WAS IST WAS-Hefte stehen gemeinhin als Sachbuchreihe für neutral aufbereitetes Wissen in kinder-/jugendverständlicher Sprache. Genau dieses Image macht sich der Verband der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) zu Nutze: Für eine unbekannte Geldsumme hat dieser Lobbyverband die Rechte dafür einkauft, unter dem Deckmäntelchen der beliebten… Weiterlesen
Der Antrag weist auf gravierende Menschenrechtsverletzungen in Deutschland hin. Dies betrifft vor allem die Themen Kinders- und Altersarmut, Menschen in Pflege und mit Behinderungen, Verletzungen der Menschenrechte von MigrantInnen und Flüchtlingen sowie Diskriminierung aufgrund sexueller Identität. DIE LINKE fordert die strikte Einhaltung … Weiterlesen
Derzeit wird die Ausrichtung für das ab 2014 laufende Europäische Forschungsrahmenprogramm debattiert. Die Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit sollte als Ziel europäischer Forschungsförderung hinter die Förderung der ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit zurücktreten. So sollen Frauen besser beteiligt, die neuen Mitgliedsstaaten… Weiterlesen
Einfach weiter so nicht - aber warum so kompliziert, Herr Dr. Kock? Dr. Thomas Kock, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Emsdetten wirbt für neue Konzepte in der Schulpolitik, hat aber selbst keine überzeugende Lösung parat. Seit mehreren Jahren diskutieren Eltern in Emsdetten über die Einrichtung einer Gesamtschule. Der Bedarf ist… Weiterlesen
Ehemalige Soldaten der Bundeswehr und der NVA führen ihre Krankheiten auf die Arbeit an ungeschützen Radargeräten zurück. Die Betroffenen sind bilang nur in unzureichendem Maße, viele von ihnen gar nicht entschädigt worden. Der Antrag zielt auf Anerkennung, Entschädigung und Versorgung radargeschädigter ehemaliger Soldaten und fordert die … Weiterlesen
Begründung und Verfahren der beabsichtigten Veräußerung der Bundesanteile an der Duisburger Hafen AG
Nachfragen nach Auslassungen sowie sachlichen Argumenten und Belegen für die in der Antwort auf die vorhergehende Kleine Anfrage 17/4583 angeführte Einschätzung der Bundesregierung, die Unternhemensziele der Duisburger Hafen AG seien durch 'privatwirtschaftliche Ziele besser und wirtschaftlicher zu erreichen. Weiterlesen

