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zu dem Strafantrag gegen zu Guttenberg Weiterlesen

Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus dem Münsterland, hat gegen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg bei der Staatsanwaltschaft in Bayreuth Strafantrag gestellt. Mit seiner in wesentlichen Teilen plagiierten Doktorarbeit habe sich der Minister wegen falscher Versicherung an Eides Statt (§ 156 StGB) und wegen… Weiterlesen

Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus dem Münsterland, hat gegen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg bei der Staatsanwaltschaft in Bayreuth Strafantrag gestellt. Mit seiner in wesentlichen Teilen plagiierten Doktorarbeit habe sich der Minister wegen falscher Versicherung an Eides Statt (§ 156 StGB) und wegen… Weiterlesen

...Die 15 Mitglieder des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) haben tagelang zusammengesessen und über die umstrittene Embryonenauswahl bei der Präimplantationsdiagnostik (PID) diskutiert. Danach wurde lange an den Formulierungen einer gemeinsamen Stellungnahme gefeilt. Und nachdem diese am Dienstag veröffentlicht wurde, lässt sich… Weiterlesen

Der Rat (der Evangelischen Kirche Deutschlands) ist der Auffassung, dass eine unbegrenzte Zulassung der PID das christliche Menschenbild relativiere. Dieses gründe sich nämlich darauf, so die Erklärung, „dass der Mensch nicht sein eigener Schöpfer ist, sondern dass sich alles Leben Gott verdankt. Darin, dass jeder Mensch zum Gegenüber Gottes… Weiterlesen

Das Bundessozialgericht hat die Auffassung der LINKEN vollumfänglich bestätigt. Die Deckungslücke bei privat krankenversicherten ALG-II-Beziehenden widerspricht dem Recht auf Sicherung des verfassungsmäßigen Existenzminimums. Was dieses Urteil nun konkret für die Betroffenen bedeutet, fragt diese Kleine Anfrage ab. Weiterlesen

Heute hat der Bundestag unter anderem über den angemaßten Doktortitel von Dieter Jasper, direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Steinfurt III, entschieden. Zur Abstimmung gab Kathrin Vogler eine persönliche Erklärung ab:Kathrin Vogler, 10.2.2011, Erklärung zur Abstimmung nach §31 GOZur Abstimmung der Beschlussempfehlung des… Weiterlesen

Zur Drucksache  17/4600 hat der Bundestag heute über den angemaßten Doktortitel von Dieter Jasper, direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Steinfurt III, entschieden. Zur Abstimmung gab Kathrin Vogler eine persönliche Erklärung ab. Hier nachlesen oder als Video ansehen: Weiterlesen

Patientinnen und Patienten sollen entscheiden können, in welchem Land der EU sie sich behandeln lassen. Kostenerstattung nach dem Herkunftslandprinzip. 2006 wurden Gesund-heitsdienstleistungen aus der EU-Dienstleistungsrichtlinie ausgenommen, jetzt wird "Bolkestein light" durch die Hintertür eingeführt. Die soziale Ungleichheit verschärft sich, nur… Weiterlesen

Über den Friedensprozess im Sudan nach dem Referendum informierte Kathrin Vogler am Montag, den 7.2., Interessierte im Frankfurter Club Voltaire. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage nach Möglichkeiten Ziviler Konfliktbearbeitung in dem afrikanischen Land, das sich nach der Volksabstimmung im Süden im Juli des Jahres spalten wird. Nach… Weiterlesen