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Die Energieressourcen des Planeten Erde sind endlich. Die Wissenschaft streitet noch, ob der „Peak Oil“, der Punkt des höchsten Öl-Fördervolumens, kurz bevorsteht oder schon überschritten ist. Kein Wunder, dass sich die Ölkonzerne nach Alternativen umsehen. Das tut Exxon-Mobile aktuell im Kreis … Weiterlesen

„Mittlerweile sind sich alle Akteure einig: Militärisch ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen.“ Und: „Die stetig wachsende Militärpräsenz hat bisher nicht zu einer signifikanten und nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage geführt.“ So heißt es in dem im Dezember 2010 von der Bundesregierung veröffentlichten „Fortschrittsbericht… Weiterlesen

Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und CDU-Abgeordneter aus dem Münsterland, machte in der Weihnachtszeit durch lautes Geklingel mit populistischen Parolen auf sich aufmerksam. Die Union wolle demnächst ein „Versorgungsgesetz“ in den Bundestag einbringen, mit dem gesetzlich Versicherte das Recht auf ein… Weiterlesen

Warum diese Konferenz?Viele Gruppen und Personen, die in Nordrhein-Westfalen antifaschistische Politik machen, haben bereits in der einen oder anderen Weise miteinander zu tun gehabt: Wir sind uns in lokalen Bündnissen begegnet, haben uns bei der Vorbereitung überregionaler Anti-Nazi-Aktivitäten kurzgeschlossen oder sind gemeinsam im… Weiterlesen

Wir sind zu einer Zeit in den Sudan gereist, in der die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden. Am 9. Januar 2011 wird der Süden darüber abstimmen, ob er sich vom Sudan abtrennt. Mit diesem Referendum geht der CPA-Prozess seinem Ende entgegen. Das CPA (Comprehensive Peace Agreement) beendete 2005 den Bürgerkrieg zwischen Nord und Süd und… Weiterlesen

Die Bundeswehr hat keinen genauen Überblick über die Patenschaften, die Bundeswehreinheiten mit Kommunen pflegen. Die Aufstellung der Bundeswehr über die Patenschaften, die in der  Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion DIE LINKE. enthalten ist, ist unvollständig. Das musste die Bundesregierung in der Antwort  auf eine neuerliche… Weiterlesen

Seit März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention geltendes Recht. Zu den Verpflichtungen gehört, Gesetze und Verordnungen an deren Inhalt zu messen und die Einbeziehung der Betroffenen zu gewährleisten. Da CDU/CSU und FDP sich dazu auch im Koalitionsvertrag verpflichteten und nach der GGO auch der Bundesbehindertenbeauftragte in alle … Weiterlesen

Lesen Sie hier die Antwort auf meine Schriftliche Frage: Weiterlesen

1. An welchen Orten in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wird derzeit das "Hydrofracing-" oder "Fracking"-Verfahren zur Erschließung so genannter unkonventioneller Gasvorkommen bzw. zur Erkundung möglicher Lagerstätten eingesetzt und an welchen weiteren Orten ist dies aktuell geplant? (Bitte den jeweiligen Stand des Verfahrens auflisten) … Weiterlesen

Warum kümmert sich der Gesetzgeber gerade jetzt um die PID? Bis zum Sommer 2010 gingen Gesetzgeber, Öffentlichkeit und die meisten Sachverständigen in Deutschland auf dem Gebiet des Rechts, der Medizin und der Ethik davon aus, dass das die Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht zulässig ist. Die Durchführung einer Selektion im Rahmen der PID… Weiterlesen