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Warum Arzneimittel in Deutschland teuer bleiben und »Löwe« Rösler als Bettvorleger der Pharmakonzerne landete Mitte Juli jubelte die Wirtschaftspresse: Der Pharma-Konzern Novartis schwimmt im Geld! Im zweiten Quartal 2010 stieg der Gewinn um 19 Prozent auf 2,44 Milliarden Dollar. Von Krise keine Spur. Gleichzeitig steigt das Defizit in der… Weiterlesen
1. Wird die Bundesregierung die im Entwurf zum Arzneimittel-Neuordnungs-Gesetz (AMNOG) vorgesehene Fördersumme aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung für die Unabhängige Patientenberatung (UPD) in Höhe von 5,2 Mio. Euro pro Jahr herabsetzen, wenn sich die Private Krankenversicherung an ihre jüngsten Verlautbarungen (siehe PKV PUBLIK… Weiterlesen
2. Wie kommt die Bundesregierung zu der Einschätzung, dass die Fortführung der UPD mit einer jährlichen Fördersumme von 5,2 Mio. Euro jährlich gewährleistet werden könne, wenn in dieser Fördersumme – anders als bislang bei der Modellphase - auch noch die für Qualitätssicherung und Berichterstattung notwendigen Aufwendungen enthalten sein sollen? … Weiterlesen
Bereits 329 Menschen und Organisationen haben den „Offenen Brief“ des Vereins Lebenshaus Schwäbische Alb an den Gammertinger Bürgermeister Holger Jerg unterzeichnet, in dem gegen eine Patenschaft mit einer Bundeswehreinheit und der damit verbundenen Unterstützung des Afghanistan-Krieges protestiert wird. Gleichzeitig wird der Wunsch an die Gemeinde… Weiterlesen
Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, stellt in ihrer Rede am 9.7.2010 die Pläne der Fraktion DIE LINKE „Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln“ (BT-Drucksache 17/2324) vor.Dabei kritisiert sie die Pläne der Bundesregierung als völlig unzureichend und zahnlos. Die Bundesregierung erlaubt den… Weiterlesen
Kathrin Vogler stellt in ihrer Rede am 9.7.2010 die Pläne der Fraktion DIE LINKE „Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln“ (BT-Drucksache 17/2324) vor. Dabei kritisiert sie die Pläne der Bundesregierung als völlig unzureichend und zahnlos. Die Bundesregierung erlaubt den Pharma-Konzernen weiterhin, tief in die Kassen der… Weiterlesen
Kathrin Vogler stellt in ihrer Rede am 9.7.2010 die Pläne der Fraktion DIE LINKE „Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln“ (17/2324) vor. Dabei kritisiert sie die Pläne der Bundesregierung als völlig unzureichend und zahnlos. Die Bundesregierung erlaubt den Pharma-Konzernen weiterhin, tief in die Kassen der Krankenversicherungen zu… Weiterlesen
1. Wie stellt sich die Bundesregierung eine befristete Weiterführung der Verträge zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland auf der Grundlage des heutigen § 65b SGB V vor, ohne dass diese Verträge rechtlich vom Bundesrechnungshof oder von in der damaligen Ausschreibung unterlegenen… Weiterlesen
Der Antrag enthält ein Konzept für eine nutzenorientierte Preisbildung bei Arzneimitteln. Bislang gibt es keinerlei Regelungen zur Begrenzung insbesondere von neuartigen Arzneimitteln. Wir fordern ein Preisbildungssystem, das sich maßgeblich am nachgewiesenen Nutzen für Patientinnen und Patienten orientiert. Dafür sind zulassungsbegleitende Studien… Weiterlesen
Die Modellprojektphase der „Unabhängigen Patientenberatung Deutschland / UPD“ läuft zum Jahresende aus. Darum ist die UPD umgehend in ein Regelangebot auf sicherer Finanzgrundlage zu überführen, damit bestehende Miet- und Arbeitsverträge verlängert werden können. Trotz verbaler Übereinstimmung mit diesem Ziel ist die Koalition noch nicht aktiv… Weiterlesen