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Mitte Juli jubelte die Wirtschaftspresse: Der Pharma-Konzern Novartis schwimmt im Geld! Im zweiten Quartal 2010 stieg der Gewinn um 19 Prozent auf 2,44 Milliarden Dollar. Von Krise keine Spur. Gleichzeitig steigt das Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung 2011 auf über elf Milliarden Euro. Gibt es da einen Zusammenhang? Weiterlesen
Antwort auf eine Frage bei abgeordnetenwatch.de Über die Internetplattform abgeordnetenwatch.de errreichte mich vor einiger Zeit die Frage von Herrn L.: "Wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?" Gerne antworte ich Herrn L., aber auch hier auf meiner Webseite: Sehr geehrter Herr L., DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass… Weiterlesen
Vor Kurzem erreichten mich folgende Zeilen: "Wird es wieder angedacht, in einer Behindertenwerkstatt von den Mitarbeitern die vermögend sind Geld für die Betreuung zu verlangen?" Ich arbeite in einer WfbM seit drei Jahren. 1989 habe ich schon mal in einer WfbM gearbeitet. Ca. 1993 musste ich einen Sozialantrag ausfüllen. Da ich vermögend bin… Weiterlesen
Schon traditionell fand am 05.August ein "Friedensbiwak" in Hannover statt. Das Friedensbüro Hannover und die hannoversche Ortsgruppe der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen luden auch in diesem Jahr im Rahmen der Veranstaltungen des Antimilitaristischen Aktionskreises gegen das "Sommerbiwak" der Bundeswehr zu dem… Weiterlesen
Mit Patenschaften zwischen Kommunen und der Bundeswehr wird angestrebt, dass das „Verständnis der Bürgerinnen und Bürger für die Bundeswehr“ gefördert und „die Öffentlichkeitsarbeit in Verteidigungsfragen“ ergänzt wird. Diese Militärpropaganda im kommunalen Bereich sollte nicht unkritisch hingenommen werden. Kathrin Vogler hat deswegen eine… Weiterlesen
Gesundheitsexpertin Kathrin Vogler erklärte, auch die Linke könne eigentlich dem Zwangsrabatt zustimmen, nicht aber der mangelhaften Umsetzung. Röslers Politik sei ein einziger "Flickenteppich". Vogler riet dem Minister: "Beenden Sie das Chaos, machen Sie Ihre Mathematik-Hausausgaben." Weiterlesen
Private Krankenversicherer verlangen von Frauen gleichen Alters und mit gleichem Gesundheitsstatus zum Teil deutlich höhere Versicherungsprämien als von Männern. Das ist ein Skandal! Zwar dürfen per Gesetz Schwangerschafts- und Mutterschaftsleistungen bei der Prämienberechnung keine Rolle spielen. Es drängt sich aber der Verdacht auf, dass genau… Weiterlesen
Warum Arzneimittel in Deutschland teuer bleiben und »Löwe« Rösler als Bettvorleger der Pharmakonzerne landete Mitte Juli jubelte die Wirtschaftspresse: Der Pharma-Konzern Novartis schwimmt im Geld! Im zweiten Quartal 2010 stieg der Gewinn um 19 Prozent auf 2,44 Milliarden Dollar. Von Krise keine Spur. Gleichzeitig steigt das Defizit in der… Weiterlesen
1. Wird die Bundesregierung die im Entwurf zum Arzneimittel-Neuordnungs-Gesetz (AMNOG) vorgesehene Fördersumme aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung für die Unabhängige Patientenberatung (UPD) in Höhe von 5,2 Mio. Euro pro Jahr herabsetzen, wenn sich die Private Krankenversicherung an ihre jüngsten Verlautbarungen (siehe PKV PUBLIK… Weiterlesen
2. Wie kommt die Bundesregierung zu der Einschätzung, dass die Fortführung der UPD mit einer jährlichen Fördersumme von 5,2 Mio. Euro jährlich gewährleistet werden könne, wenn in dieser Fördersumme – anders als bislang bei der Modellphase - auch noch die für Qualitätssicherung und Berichterstattung notwendigen Aufwendungen enthalten sein sollen? … Weiterlesen