Verschiedene Themen
Der Equal Pay Day bezeichnet symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssen, um das gleiche zu verdienen, was ihre männlichen Kollegen schon am 31.12. des vorigen Jahres verdient haben. Er macht darauf aufmerksam, dass Frauen für die gleiche Arbeit immer noch weniger verdienen. In diesem Jahr fällt er auf den 21.März. Kathrin Vogler erklärt… Weiterlesen
Mit ihrem Angriff auf die Konten der Kleinsparer haben Merkel und Schäuble den Bogen endgültig überspannt. Damit haben sie den Europäern, auch uns Deutschen vorgeführt, dass das zulässig ist. Nach dem verständlichen Nein des zyprischen Parlaments müssen nun Merkels Bankenrettungsgehilfen von Union, SPD, FDP und Grünen im Bundestag ihren Kurs… Weiterlesen
Im November 1993 verhängte das Bundesinnenministerium ein Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans PKK und Dutzender weiterer als PKK-nah angesehener Vereine, Verlage und Presseagenturen. Weiterlesen
Abfrage medien- und kartellrechtlicher Handlungsmöglichkeiten gegenüber neuen Formen der Medienkonzentration durch Gebiestabsprachen unterhalb der Ebene von Fusionen; Unterstützung der ver.di- Forderung nach Abschaffung des Tendenzschutzes in Zeitungsverlagen und Unterstützung von Betriebsrat und Bürgerprotesten gegen die Schliessung der … Weiterlesen
In zahlreichen Verbundprojekten beforscht die Bundesregierung die sogenannte „Mustererkennung“. Daten aus verschiedenen Sensoren, darunter Video- und Audiodaten, werden automatisiert erfasst und analysiert. Die erlangten Informationen werden dafür nach Auffälligkeiten abgesucht. Hierfür muss das aufzuspürende Verhalten zunächst als „verdächtig“… Weiterlesen
Mit dem von Angela Merkel angeregten "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" soll nach Fiskalpakt, ESM und den anderen wirtschafts- und fiskalpolitischen Maßnahmen eine neue Runde der Sozialkürzung und des Abbaus von Arbeitnehmerrechten in Europa eingeleitet werden. Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Verhandlungsstand des neues Paktes und den… Weiterlesen
WN: Wie schon im Jahr zuvor war „Heute für morgen Zeichen setzen“ das Motto des Frauentages. Um in diesem Rahmen auf die Situation der Frau aufmerksam zu machen, haben die Verdi-Frauen Münsterland gestern eine Veranstaltung zum internationalen Frauentag arrangiert. Im Zentrum der Veranstaltung im münsterischen Gewerkschaftshaus am Johann-Krane-Weg… Weiterlesen
Das Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ läuft zum Jahresende 2013 aus, womit die über das Programm finanzierten Projekte gegen Rechtsextremismus vor einer ungewissen Zukunft stehen. Unabhängig vom Willen einer neuen Bundesregierung, ein neues Bundesprogramm 2014 zu starten, ist die Finanzierung der bisherigen Projekte bis zum… Weiterlesen
Die faschistische griechische Partei Goldene Morgenräte (Chrysi Avgi ) ist in Griechenland für zahlreiche Überfälle auf Migranten und Linke verantwortlich. In Nürnberg hat die Partei, die Kontakte zu deutschen Rechtsextremisten unterhält, im Januar ihre erste Auslandszelle in Deutschland gegründet. Weiterlesen
In diesem Jahr begehen wir den Equal Pay Day, den internationalen Tag für gleiche Bezahlung, ein wenig früher: Bis zum 21. März dieses Jahres müssen Frauen arbeiten, um den gleichen Lohn zu erwirtschafteten, den ihre männlichen Kollegen bereits am 31. Dezember des Vorjahres verdient haben. Für uns LINKE ist aber klar: Wir werden keine Ruhe geben,… Weiterlesen