Verschiedene Themen

Auch an dieser Stelle möchte ich mir nicht entgehen lassen, meinem sehr geschätzten Abgeordnetenkollegen Jakob Maria Mierscheid (SPD) zu seinem achtzigsten Geburtstag zu gratulieren, den er am ersten März dieses Jahres in aller Stille beging. Ich hätte dies natürlich auch persönlich getan, wenn nicht der Kollege Mierscheid sich, wie so häufig, auch… Weiterlesen

Wie aus früheren Antworten der Bundesregierung auf regelmäßige Anfragen der Fraktion DIE LINKE zur Visaerteilungspraxis hervorgeht, sind die Ablehnungsquoten in Bezug auf einzelne Länder, aber auch bei einzelnen Auslandsvertretungen innerhalb eines Landes, höchst unterschiedlich (vgl. BT-Drs. 17/8823). Dazu und zum Stellenabbau bzw. der… Weiterlesen

Im Gesundheits- und Pflegesektor arbeiten überwiegend Frauen. Neben der direkten, also unmittelbaren, Lohndiskriminierung, treten hier zahlreiche Fälle von mittelbarer Diskriminierung auf. Dazu gehört beispielsweise die grundlegende monetäre Abwertung sogenannter "Frauenberufe", z.B. durch schlechtere Tarifverträge, Minijobs, etc. Um der… Weiterlesen

Es werden die wesentlichen Lebensbereiche von Frauen und deren Veränderungen in den letzten 20 Jahren abgefragt. Zentrale Lebenslagendimensionen sind vor allem Einkommen, Erwerbslage, Bildung, Wohnsituation, Gesundheit und soziale Einbingungen. Durch die geschlechterspezifische Differenzierung können die grundlegenden Veränderungen insbesondere für… Weiterlesen

Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Griechenland" (17/11996) ging hervor, dass die Kürzungspolitik der Bundesregierung die Rezession in Griechenland zumindest verschärft. Zahlreiche Antworten, insb. bezüglich der fiskalischen und der sozialen Entwicklung wurden jedoch nur… Weiterlesen

Das Ablegen von Daten in der Cloud wird zusehends populärer. Sicherheit, Datenschutz und Transparenz bleiben dabei auf der Strecke. Verfahren von Anbietern sind nicht immer vertrauenswürdig. Polizeien und Geheimdienste des Bundes arbeiten mit Hochdruck daran, den Zugriff auf die Daten im Rahmen der Telekommunikationsüberwachung zu vereinfachen.… Weiterlesen

Die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler aus dem Kreis Steinfurt ist erneut von den Delegierten des Landesverbandes NRW auf einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl gewählt worden. Die Gesundheitspolitikerin setzte sich auf Platz 7 in der Stichwahl gegen eine Mitbewerberin durch. Vogler: "Ich freue mich, dass ich im Wahlkampf… Weiterlesen

Westfälische Nachrichten: Kathrin Vogler, DIE LINKE: Diese Wahl gibt mit der zweitschlechtesten Wahlbeteiligung der Geschichte wohl für niemanden Anlass zum Jubeln, aber für „die Linke“ ist der Rauswurf aus dem Landtag besonders bitter. In NRW können wir beobachten, dass SPD und Grüne in der Regierung ohne Druck von links weniger Erwartungen ihrer… Weiterlesen

Derzeit befindet sich eine Richtlinie zur weiteren Harmonisierung der Aufnahmestandards für Asylsuchende in der EU in der Endabstimmung zwischen den Mitgliedsstaaten. Geplant ist die Einführung zahlreicher neuer Tatbestände, die zu einer Inhaftierung Asylsuchender führen können und für fast alle Asylsuchenden anwendbar sind. Die Bundesregierung… Weiterlesen

Kathrin Vogler beklagt, dass die Bundesregierung bei den Vorfällen in der kkh – wie auch bei Ärzte-Korruption oder Medizinprodukte-Skandalen üblich – nur Einzelfälle und Einzeltäter sehen will. So lehnt sie auch gesetzliche Neuregelungen als unnötig ab und drückt sich darum, Verantwortung zu übernehmen. Warum sollten aber diese Mitarbeiter auf… Weiterlesen