THEMEN
Die Mittel für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit werden permanent zurückgefahren. Für langfristige Maßnahmen, die tatsächlich dazu geeignet wären, Erwerbslosen wieder eine berufliche Perspektive zu geben, stehen nicht ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung.Umfang und konkrete Gestaltung der zu erwartenden Kürzungen für 2011 sollen… Weiterlesen
Der Antrag fordert die Aufhebung des AsylbLG und eine diskriminierungsfreie Versorgung aller nach dem SGB II. Erkenntnisse aus der Großen Anfrage der LINKEN zum Thema sind eingearbeitet. Der Gesetzgeber muss die Konsequenzen aus dem BVerfG-Urteil vom 9.2.10 ziehen und den unwürdigen und rechtsstaatswidrigen Umgang mit Schutzsuchenden aus eigener… Weiterlesen
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft bittet um Unterstützung: Es ist für GEW und ver.di eine Herzenssache, sich für alle Beschäftigten in der Weiterbildung einzusetzen. Prekäre Beschäftigung für Menschen mit Hochschulabschluss ist nicht hinzunehmen. Alle reden momentan von Fachkräftemangel, Lebenslangen Lernen, Integration und Inklusion,… Weiterlesen
Das Gesetz führt eine neue Regelbedarfsstufe in das Sozialhilferecht ein, die für erwachsene Personen gilt, die in einem Haushalt mit anderen leistungsberechtigten erwachsenen Personen leben. Der entsprechende Bedarf wird auf 291 Euro festgelegt - eine Kürzung gegenüber der bisherigen Praxis um etwa 70 Euro. Betroffen sind von dieser Regelung… Weiterlesen
Bei einem Besuch des neu eröffneten Sozialkaufhauses in Emsdetten konnte sich die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler (DIE LINKE.) einen Eindruck von den neuen Räumlichkeiten am Spatzenweg verschaffen. Theo Meiners und der Leiter Michael Hellrung informierten sie in einem ausführlichen Gespräch über die aktuellen Entwicklungen der Emsdettener… Weiterlesen
Antwort auf eine Frage bei abgeordnetenwatch.de Über die Internetplattform abgeordnetenwatch.de errreichte mich vor einiger Zeit die Frage von Herrn L.: "Wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?" Gerne antworte ich Herrn L., aber auch hier auf meiner Webseite: Sehr geehrter Herr L., DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass… Weiterlesen
Vor Kurzem erreichten mich folgende Zeilen: "Wird es wieder angedacht, in einer Behindertenwerkstatt von den Mitarbeitern die vermögend sind Geld für die Betreuung zu verlangen?" Ich arbeite in einer WfbM seit drei Jahren. 1989 habe ich schon mal in einer WfbM gearbeitet. Ca. 1993 musste ich einen Sozialantrag ausfüllen. Da ich vermögend bin… Weiterlesen
Pressemitteilung des Kreisverbandes Steinfurt DIE LINKE. Auf Anregung der Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler beteiligt sich DIE LINKE im Kreis Steinfurt an der Aktion „Fair Play – Fair Pay“ der Handelsorganisation GEPA. Weiterlesen
Für ein humanitäres Bleiberecht, das diese Bezeichnung verdient, setzt sich Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus dem Kreis Steinfurt, ein. Weiterlesen
Bildung ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht. Das Recht auf Bildung gehört ins Grundgesetz. DIE LINKE. fordert die Verwirklichung dieses Grundrechts für alle, unabhängig von ihrer Nationalität, Geschlechtszugehörigkeit, sozialen Lage und körperlichen und geistigen Verfasstheit. Die Bundesrepublik Deutschland wird diesen Anforderungen… Weiterlesen