THEMEN

In der Debatte um eine einheitliche Friedens- und Sicherheitsstrategie für die Bundesrepublik hat sich Kathrin Vogler für eine Abkehr von der militärischen Logik ausgesprochen. "Die Bundeswehr hat in der Außenpolitik nichts zu suchen." Zivile Konfliktbearbeitung muss Alternative zu Militär und Krieg sein, nicht Ergänzung im Rahmen sogenannter… Weiterlesen

Zum 01.04.2007 wurden Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen (Kuren) zur Pflichtleistung der Krankenkassen. Ziel war die Verstetigung der Maßnahmen. Mit Verstärkung des Wettbewerbs der Kassen durch die Zusatzbeiträge trat eine zunehmend restriktivere Bewilligungspraxis ein. Der Bundesrechnungshof hat die Bewilligungspraxis untersucht und scharf kritisiert.… Weiterlesen

Die Tätigkeit von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern, so genannten Whistleblowern, muss geschützt und gefördert werden. Ihre Zivilcourage und ihr Engagement sind für die Gesellschaft von enormer Bedeutung. Auf internationaler Ebene gibt es zahlreiche Initiativen, Regelungen für einen gesetzlichen Whistleblowerschutz zu erlassen. DIE LINKE… Weiterlesen

Ergebnis der Abstimmung über PID

K. Vogler zeigt sich enttäuscht

Nach abschließender Beratung entschieden sich heute 326 Abgeordnete für folgenden Antrag: "Die Präimplantationsdiagnostik soll in Ausnahmefällen zulässig sein. Um Rechtssicherheit für die betroffenen Paare und die Ärzte herzustellen, ist das Embryonenschutzgesetz um eine Regelung zu ergänzen, die die Voraussetzungen und das Verfahren einer… Weiterlesen

Kathrin Vogler machte sich noch bis zur letzten Minute vor der Abstimmung für ein umfassendes Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) stark. Immerhin 40 Prozent ihrer Fraktionskolleginnen und -kollegen konnte sie überzeugen. Doch insbesondere bei FDP (94%) und SPD (74%) gab es eine deutliche Mehrheit pro PID (s.Grafik unten). So stimmten schon… Weiterlesen

Enttäuscht vom Ausgang der PID-Debatte zeigt sich Kathrin Vogler (DIE LINKE). Vogler gehört zu den Mitinitiatoren des Gesetzentwurfs für ein Verbot der PID. Vor der heutigen Abstimmung hat sie in ihrer Rede noch einmal eindringlich an alle Bundestagabgeordneten appelliert und sich für ein umfassendes Verbot der Präimplantationsdiagnostik… Weiterlesen

Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN für das Münsterland, solidarisiert sich mit den Forderungen der ROBIN-WOOD-Aktivisten vor der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau. "Ein echter Atomausstieg bedeutet, kein Uran für Atomkraftwerke in ganz Europa zu produzieren. Ich fordere die rot-grüne Landesregierung auf, der UAA in… Weiterlesen

Als Mitinitiatorin des Gesetzentwurfs für ein Verbot der PID hat Kathrin Vogler (DIE LINKE) ihrer Rede noch einmal eindringlich an alle Bundestagabgeordneten appelliert und sich für ein umfassendes Verbot der Präimplantationsdiagnostik eingesetzt. Die PID-Zulassung bedeutet, zwischen lebenswertem und lebensunwertem Leben zu unterscheiden, und… Weiterlesen

Eine engagierte kritische Friedensforschung ist wichtig für eine fundierte Kritik der Militarisierung der Politik. Deshalb sollte ihre wissenschaftliche Unabhängigkeit gestärkt werden, indem das Stiftungskapital der Deutschen Stiftung Friedensforschung um 25 Millionen Euro erhöht wird. Das könnte aus Einschnitten bei Rüstungsausgaben finanziert… Weiterlesen

Handy-Massenüberwachung bei legalen Demonstrationen

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/6428

Unter dem Vorwand, Gewalttaten im Verlauf der antifaschistischen Demonstration Dresden am 19.02.2011 aufzuklären, haben Strafverfolgungsbehörden über eine Million Daten mit sogenannten Funkzellenabfragen erfasst. Beteiligt an den Sicherheitsmaßnahmen war auch der Bund mit über 3000 Polizisten und zwei Beamten. Das BMI lehnt bisher… Weiterlesen