Verschiedene Themen

Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN für das Münsterland, unterstützt die bundesweite Fahnenaktion des Vereins „terre de femmes“ gegen Gewalt an Frauen. Schwerpunktthema der diesjährigen Aktion am 25. November ist das Thema „Jungfräulichkeit“. Bis heute wird in vielen Kulturen laut „terre de femmes“ der Zustand des Jungfernhäutchens als… Weiterlesen

Heute gehen in Ibbenbüren und bundesweit Studierende, Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrende auf die Straße, um für ein gerechteres Bildungssystem zu demonstrieren. Dazu erklärt Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN für das Münsterland:  "Mit den doppelten Abiturjahrgängen und der Aussetzung der Wehrpflicht hat sich die Situation… Weiterlesen

Mit der Kleinen Anfragen soll auf die schädlichen Nebenwirkungen und Folgen der Kriminalisierung bestimmer Drogen aufmerksam gemacht werden. Sowohl aus strafrechtlicher Sicht als auch aufgrund empirischer Forschungsergebnisse besteht die Notwendigkeit, die Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit des BtMG zu überprüfen und daraus … Weiterlesen

Am 11. November berichtete die russische Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina auf Einladung von Kathrin Vogler über die Menschenrechtslage in Russland und speziell im Nordkaukasus. Begleitet von zwei Mitgliedern der deutschen Sektion von Amnesty International stellte sie Kathrin Vogler und Ulla Jelpke den jährlichen Menschenrechtsbericht vor,… Weiterlesen

„Man muss wirklich einmal tief Luft holen und sich vor Augen führen, worum es hier eigentlich geht“, kommentiert Kathrin Vogler, Mitglied des Deutschen Bundestages, die Verträge zwischen Verwertungsgesellschaften, Schulbuchverlagen und Ländern. „Natürlich haben die Produzenten von Medien ein berechtigtes wirtschaftliches Interesse, illegale Kopien… Weiterlesen

Die Bundesregierung hat den Ziwschenbereicht zur Umsetzung der Empfehlungen des CEDAW-Auschussen (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women) noch nicht veröffentlicht. Die Linksfraktion erfragt was die Bundesregierung daran hindert und fordert die Veröffentlichung des Zwischenbericht vor allem hinsichtlich der … Weiterlesen

DIE LINKE thematisiert mit dieser Kleinen Anfrage die sich verschlechternde Menschenrechtslage im EU-Mitgliedsland Ungarn. Schwerpunkte bilden die Pressefreiheit und die Situation der Roma-Bevölkerung, die unter verschärfter Diskriminierung insbesondere bei der sozialen Integration leidet und zunehmenden gewalttätigen Übergriffen rechter… Weiterlesen

Die Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie bietet den Anlass, um eine kritische Bestandsaufnahme der Richtlinienumsetzung und der gegenwärtigen Abschiebungs- bzw. Abschiebungshaftpraxis in Deutschland vorzunehmen. Insbesondere die Inhaftierung von Minderjährigen und besonders Schutzbedürftigen sowie die Höchstdauer von bis zu 18 Monaten Haft… Weiterlesen

"Die ,Hebelung' der EFSF vertieft die Krise der EU weiter und setzt die Kernschmelze an den Finanzmärkten fort", erklärt Kathrin Vogler, Mitglied des Deutschen Bundestags, anlässlich der Abstimmung über den "Euro-Rettungsschirm". "Die beschlossenen Maßnahmen sind ein weiterer fataler Schritt in die falsche Richtung, der auf Kosten der… Weiterlesen

Mit "Cyber Europe 2010" probte die EU erstmals eine eigene Reaktion auf „Online-Bedrohungen“. Als eines der Ziele der EU-weiten Maßnahme gilt der "Aufbau strategischer internationaler Partnerschaften". Hierfür nahm die EU an der zivil-militärischen US-Übung "Cyber Storm" teil, bei der neben dem Militär stets eine starke Einbindung der… Weiterlesen