Frieden und Internationale Politik

In Bonn wurde schon manches Mal über die Zukunft Afghanistans verhandelt. Doch der Bewegungskongress »Wege zum Frieden in Afghanistan« brachte erstmals zivilgesellschaftliche Akteure an einen Tisch - deutsche Friedensbewegte und (Exil-) Afghanen aus unterschiedlichsten politischen Lagern nämlich. gesamten Artikel lesen: Weiterlesen

Zur Erteilung des Visums eines Schengen-Staates werden Angehörige etlicher "Drittstaaten" benachteiligt: Sind deren Regierungen oder bestimmte "Bevölkerungsgruppen" auf einer entsprechenden Liste geführt, werden die übrigen Schengen-Staaten im „Konsultationsverfahren“ zu deren Zustimmung befragt. Erteilen sie diese nicht, wird den Betroffenen… Weiterlesen

Afghanische Organisationen aus Deutschland und Europa wollen gemeinsam mit der Friedensbewegung und entwicklungspolitischen Organisationen für einen Abzug der ausländischen Truppen aus Afghanistan arbeiten. Das ist das Ergebnis des Friedenskongresses "Stoppt den Krieg - Wege zum Frieden in Afghanistan", der am 13. und 14. Oktober in Bonn… Weiterlesen

Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Kooperationsverträge mit den Bundesländern über den Einsatz von Jugendoffizieren geschlossen. DIE LINKE lehnt die Beeinflussung von Schülerinnen und Schülern durch Militärs im Unterricht ab und erkundigt sich nach der Wirkung der Abkommen. Weiterlesen

Der Bundeswehr-Reservistengruppe "Marschgruppe Hürtgenwald" wird in den Medien vorgeworfen, mehrfach mit Rechtsextremisten zusammengearbeitet zu haben. Ein Mitglied einer neofaschistischen Organisation soll zudem gegenwärtig als Offizier in Afghanisten Dienst tun. DIE LINKE will Klarheit darüber, inwiefern die Vorfälle zutreffen. Kooperationen mit… Weiterlesen

Kathrin Vogler ruft dazu auf, sich an den Protesten gegen den Export der Leopard-2-Panzer zu beteiligen Aufruf des Aktionsbündnisses: Rheinmetall entrüsten! Beteiligen Sie sich am 26. Oktober 2012 um 7 Uhr an der Protestaktion und gewaltfreien Blockade der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf-Derendorf, Rheinmetall Platz 1; 13.00 Uhr: Kundgebung… Weiterlesen

Die Bundesregierung will auf einer von ihr finanzierten Tagung zum Thema Sicherheitstechnologie in den Golfstaaten nach eigenen Angaben »das Thema Menschenrechtslage voraussichtlich nicht ansprechen«. Das geht aus der am Montag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zur »1st German-GCC Security… Weiterlesen

Einen alternativen "Nationalen Feiertag" begründete die deutsche Friedensbewegung am 3. Oktober 2012 mit Kundgebungen und einer Demonstration im niederrheinischen Kalkar. Dort entsteht das NATO- und Bundeswehrkommandozentrum für wie weltweite Luft- und Weltraumkriegsführung. "Im Gegensatz zum heutigen Ringelpietz in München nehmen wir das dort… Weiterlesen

Traditionell wird mit Rüstungsexporten Außen- und Sicherheitspolitik betrieben. Kanzlerin Merkel hat im vergangenen Jahr dies für ihre Regierung unterstrichen. Ihrer Vorstellung nach sollen Partner bewaffnet werden, damit diese mit dieser Hilfe Konflikte "lösen" können. Manche sprechen seitdem von der "Merkel-Doktrin". Diese Politik ist nicht nur… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, aus meiner Sicht steht im Fokus der drei hier vorliegenden Anträge die Wiederbelebung und Weiterentwicklung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention“. Trotz einer ganzen Reihe von Details, die ich am Aktionsplan kritisiere, geht das in die richtige Richtung. Aber zivile… Weiterlesen