THEMEN
Am 26.April führte die elektronische Zeitschrift "Schattenblick" ein ausführliches Interview mit Kathrin Vogler zu den Themen elektronische Gesundheitskarte, die angestrebten Änderungen zur Organspende und ganz allgemein um Fragen eines solidarischen Gesundheitswesens und wie sich DIE LINKE in ethischen Diskursen positioniert. Lesen Sie das ganze… Weiterlesen
Am 26.April führte die elektronische Zeitschrift "Schattenblick" ein ausführliches Interview mit Kathrin Vogler zu den Themen elektronische Gesundheitskarte, die angestrebten Änderungen zur Organspende und ganz allgemein um Fragen eines solidarischen Gesundheitswesens und wie sich DIE LINKE in ethischen Diskursen positioniert. Lesen Sie das ganze… Weiterlesen
Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus dem Münsterland, Kathrin Vogler, solidarisiert sich mit den Aktivistinnen und Aktivisten der Anti-Atombewegung, die am heutigen Montag einen Urantransport bei Münster-Kinderhaus mit einer spektakulären Abseilaktion zum Stehen gebracht haben. Vogler erklärt hierzu: "Der Atomausstieg der Bundesregierung… Weiterlesen
Eine Vielzahl von Rüstungsexporten werden nur durch die massive Unterstützung der Bundesregierung möglich. Dazu kann die Mitnahme von Vertretern der Rüstungsindustrie auf Auslandsreisen der Kabinettsmitglieder zählen. Hierüber existiert, trotz der enormen Bedeutung von Rüstungsexporten für die deutsche Außenpolitik, keine Transparenz. Eine… Weiterlesen
Der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX ist eine Grundrechtestrategie verordnet worden. Ein hohes europäisches Gericht hat die Praxis der Zurückweisung von Flüchtlingen auf Hoher See verurteilt. Doch was folgt daraus für die Praxis von FRONTEX und EU-Staaten? Und welche Rolle spielt der Menschenrechtsschutz in der Kooperation von FRONTEX mit… Weiterlesen
Es besteht ein erhebliches Potenzial zur Verlagerung von Flügen auf die Bahn. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Flughafen Frankfurt a.M. ergab, dass selbst dort mehr als 16 Prozent aller Ziele in bis zu 4, und fast 30 Prozent in bis zu 6 Stunden mit der Bahn zu erreichen sind. Wären alle geplanten Schienenprojekte realisiert, wäre sogar… Weiterlesen
Frauen sind in besonderem Maße von unzureichender sozialer Absicherung und Armut im Alter betroffen. Die Pläne der Bundesregierung sind nicht geeignet, daran etwas zu ändern. Mit der großen Anfrage sollen die soziale Lage von Frauen hinsichtlich ihrer Alterssicherung problematisiert, Daten generiert und die unzureichenden Aktivitäten der… Weiterlesen
Angestrebt wird die verbindliche Umsetzung der UN Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen auch im Baugesetzbuch. Das Baurecht muss den Rechten und Belangen von Älteren und von Menschen mit Behinderungen Rechnung tragen. Es geht um mehr Lebensqualität, bessere Teilhabe und Mobilität. Das erfordert auch eine… Weiterlesen
Vom 20.5 - 21.5. findet in Chicago der NATO-Gipfel statt. Im Zentrum des Gipfels sowie der Anti-Gipfel-Proteste wird erneut der Afghanistan-Krieg stehen. Inzwischen mehren sich lagerübergreifend die Forderungen nach einem schneller Abzug der NATO und damit der Bundeswehr, gerade jetzt ist es besonders wichtig, dass wir die verbindliche… Weiterlesen
Die Bundesregierung wird aufgefordert, schnellstmöglich durch einen Gesetzentwurf sicherzustellen, dass ein internetfähiger Computer als Bestandteil des soziokulturellen Existenzminimums anerkannt wird und jedem Menschen unabhängig von sozialer Lage orts- und zeitsouverän und unpfändbar zur Verfügung steht. Weiterlesen