THEMEN
Anmerkungen auf die Antwort der Bundesregierung zur elektronischen Gesundheitskarte
Vorbemerkung: Das Bundesministerium für Gesundheit gibt zu, dass nach der Bundestagwahl trotz der vereinbarten Bestandsaufnahme nie davon abgerückt worden sei, den Basis-Rollout abzubrechen. Das von Rösler verkündete Moratoriums war offenkundig nur eine Farce. Zu der Antwort (s.untenstehenden Link) auf meine Kleine Anfrage möchte ich hier einige… Weiterlesen
FDP-Minister mutiert vom Gegner zum obersten Vorantreiber der elektronischen Gesundheitskarte
„Die elektronische Gesundheitskarte wird von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und seinem Vorgänger Philipp Rösler mit aller Macht durchgepeitscht!“ beklagt die Gesundheitsexpertin und stellvertretende Ausschussvorsitzende Kathrin Vogler (DIE LINKE). Dies zeigt auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der… Weiterlesen
Drittmittelzuwendungen des Bundesministeriums für Verteidigung an Hochschulen
An vielen Hochschulen findet militärische Forschung statt. Oft wissen weder Studierende noch Lehrende davon. An mehreren Hochschulen gibt es Initiativen, Lehre und Forschung auf friedliche Zwecke zu verpflichten. Die LINKE fragt deshalb nach, welche Hochschulen über Drittmittelverträge mit dem Verteidigungsministerium verbunden sind. Weiterlesen
Einbindung deutscher Polizisten in die Sicherheitsplanung anlässlich des G8-Gipfels in Deauville
Demonstrationen von GlobalisierungskritikerInnen werden seit Jahren von großen Polizeiaufgeboten begleitet und häufig brutal unterdrückt. Deutsche Sicherheitsbehörden unterstützen diese Repression. DIE LINKE erkundigt sich detailliert nach den deutschen Beiträgen anlässlich des G8-Gipfels in Deauville/Frankreich. Weiterlesen
Was sagen eigentlich die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE dazu?
Dazu gibt es ein Streitgespräch mit Kathrin Vogler und Petra Sitte in der Rubrik "Im Wortlaut" unter dem Titel "Darf man künstlich befruchtete Embryonen auf Erbkrankheiten testen?" auf der Seite der Bundestagsfraktion. Zitat aus dem Querblick Nr. 18 / 2011 Kathrin Vogler: »Es gibt nur ein eindeutiges Verbot oder eine schrittweise, letzten… Weiterlesen
Reaktionen zur Bahr-Berufung
Ärztezeitung: "...Während Ärzte und Kassen den Wechsel begrüßten, reagierten die Linken empört. "Da kann man gleich einen notorischen Brandstifter zum Feuerwehrhauptmann ernennen!", schimpfte Linken-Politikerin Kathrin Vogler. Schließlich wolle er die auf dem Umlageprinzip beruhende gesetzliche Krankenversicherung abschaffen. Unterstützung erhält… Weiterlesen
Zur Ernennung von Daniel Bahr zum Bundesgesundheitsminister
Die Ernennung von Daniel Bahr zum Bundesgesundheitsminister kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Kathrin Vogler(DIE LINKE): „Vor 2 Jahren und 3 Monaten, am 9. Februar 2009, hat Daniel Bahr angekündigt, dass die FDP die solidarische und auf dem Umlageprinzip beruhende Gesetzliche Krankenversicherung abschaffen… Weiterlesen
Kathrin Vogler besucht Bio-Bauernhof
Beeindruckt von der Arbeit auf einem Bio-Bauernhof zeigte sich Kathrin Vogler bei einem Besuch des Hofes Büning in Laer. Mit ihrem Team informierte sich die Bundestagsabgeordnete der LINKEN bei Maria Büning über ökologische Landwirtschaft und über die Züchtung seltener Haustierrassen. Der Hof Büning züchtet unter anderem bunte Bentheimer… Weiterlesen
Entwicklungsstand bei der neuen elektronischen Gesundheitskarte
Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/5671 als PDF Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) sollte ursprünglich ab dem 1. Januar 2006 die zum 1. Januar 1995 eingeführte Krankenversicherungskarte ersetzen (§ 291a SGB V). Die Einführung verzögerte sich jedoch vor allem aufgrund massiver Umsetzungsprobleme, die sich in verschiedenen Pilotprojekten… Weiterlesen
Fehlerhafte Krankenhausabrechnungen
Immer wieder tauchen Meldungen über Fehlerhafte Krankenhausabrechnungen auf. Dabei ist die Rede von Summen bis zu 1,5 Mrd. Euro pro Jahr, die durch Falschabrechnungen zuviel an die Krankenhäsuer gezahlt werden und i.d.R. wieder zurückgezahlt werden müssen. Die Einschätzungen der Krankenkassen und der Krankenhäuser über Umfang und Ursachen gehen… Weiterlesen