THEMEN
In der senegalesischen Region Casamance findet seit fast zwanzig Jahren ein blutiger Bürgerkrieg statt. Mit Hilfe des Zivilen Friedensdienstes haben dort Frauen ein starkes und aktives Friedensnetzwerk aufgebaut. Auf Initiative von Kathrin Vogler haben nun die Obleute aller Fraktionen im Unterausschuss Zivile Krisenprävention diesen Frauen ihre… Weiterlesen
Der Krieg in Afghanistan geht in die zweite Dekade. Er ist trotz Abzugsbekundungen nicht vorbei. Deswegen muss gezeigt werden, dass das Vorgehen der anderen Fraktionen schrittweise abzuziehen, die Öffentlicheit in die Irre führt, da suggeriert wird der Krieg wäre vorbei. 68% der Deutschen sind aktuell für einen sofortigen Truppenabzug. Das… Weiterlesen
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung bietet zwar eine gute Grundlage für die Weiterentwickluing des Kinderschutzes, greift aber sowohl inhaltlich als auch strukturell zu kurz. Mit dem EA wird die Bundesregierung aufgefordert, das Kinderschutzgesetz weiterzuentwickeln, damit ein wirksamer Kinderschutz möglich und die Infrastruktur der Kinder- und… Weiterlesen
Die Konversion militärischer Liegenschaften bietet Entwicklungschancen für Kommunen. Erfahrungen aus der Vergangenheit haben gezeigt, dass Konversion machbar ist und die zivile Nachnutzung meist Vorteile für die betroffenen Kommunen mit sich brachte. Der Erfolg von Konversion hängt besonders von einer umfassenden Beteiligung der lokalen/regionalen… Weiterlesen
Die Bundeswehr soll einerseits zur Interventionsarmee umstrukturiert werden, auf der anderen Seite jedoch wird die Versorgung von Bundeswehrpersonal in Auslandseinsätzen vernachlässigt. Die LINKE fordert nicht nur selektive Verbesserungen, sondern die Realisierung weitergehender Forderungen im Bereich der Einsatzversorgung. Weiterlesen
Die E-Card soll nun endgültig flächendeckend eingeführt werden, trotz Pannen bei den Tests, trotz mangelndem Nutzen und hohen Kosten. Die E-Card ist ein Projekt für die IT-Industrie auf dem Rücken der Versicherten. Auf Dauer werden Millionen Patientendaten auf zentralen Servern gefährdet und über Mehrwertdienste an die Industrie gehen. Dies ist die… Weiterlesen
Die Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie bietet den Anlass, um eine kritische Bestandsaufnahme der Richtlinienumsetzung und der gegenwärtigen Abschiebungs- bzw. Abschiebungshaftpraxis in Deutschland vorzunehmen. Insbesondere die Inhaftierung von Minderjährigen und besonders Schutzbedürftigen sowie die Höchstdauer von bis zu 18 Monaten Haft… Weiterlesen
Die E-Card soll nun endgültig flächendeckend eingeführt werden, trotz Pannen bei den Tests, trotz mangelndem Nutzen bisher und hohen Kosten. Die E-Card ist ein Projekt für die IT-Industrie auf dem Rücken der Versicherten. Auf Dauer werden Millionen Patientendaten auf zentralen Servern gefährdet und über Mehrwertdienste an die Industrie gehen. Dies… Weiterlesen
Zivile Fachkräfte leisten in vielen Ländern eine unschätzbar wichtige Arbeit. Sie müssen besser versorgt werden, wenn sie im Ausland verletzt oder traumatisiert werden. Insgesamt muss aber die psychosoziale Betreuung verbessert werden. Rede von Kathrin Vogler (DIE LINKE) zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen… Weiterlesen
Bis heute sind noch mehr als zwei Dutzend Kasernen nach Wehrmachtssoldaten benannt, die den verbrecherischen Angriffs- und Vernichtungskrieg mitgetragen haben. Die Bundeswehr ist immer noch nicht bereit, eine wirkliche Zäsur zu der Wehrmacht und ihrer Rolle in der nationalsozialistischen Diktatur und dem Zweiten Weltkrieg vorzunehmen und sich als… Weiterlesen