Frieden und Internationale Politik

Einschätzung der Bundesregierung zum sogenannten Tallinn Manual

KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/13069

Eine Nato-Expertengruppe hat in Tallinn 95 Regeln für den Umgang mit Cyberangriffen vorgelegt und dabei auch versucht, die Frage zu beantworten, wann eine Attacke ein Krieg im Cyberspace ist und der bewaffnete Gegenschlaggerechtfertigt sein soll. Es geht um Völkerrechtsfragen der Zukunft, die über das Regelwerk - keine Angriffe auf Atomanlagen,… Weiterlesen

Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr damit begonnen, spezielle Einheiten für den Inlandseinsatz aufzustellen, deren Einsatzspektrum bis zum Schusswaffeneinsatz reicht. DIE LINKE sieht diese Entwicklung angesichts der historischen Erfahrungen mit Inlandseinsätzen mit Sorge. Diese haben immer nur der Niederschlagung von Arbeiter- und demokratischen… Weiterlesen

Was hat Deutschland mit Nordkorea gemeinsam

Eine Einschätzung von Kathrin Vogler

Zu den nuklearen Kriegsdrohungen des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong Un meint Kathrin Vogler: „Die Drohung mit Atomwaffeneinsatz ist auf jeden Fall ein Verbrechen, egal ob er diese Drohung wahrmachen kann oder nicht.“ Bereits im Jahr 1996 hat der Internationale Gerichtshof festgestellt: Die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von… Weiterlesen

400 Euro, soviel hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr pro Kopf der Bevölkerung - vom Baby bis zum Greis - ausgegeben, für Rüstung, Militär und Krieg. Weiterlesen

Von der EU geförderte Projekte adressieren arabische und nordafrikanische Polizeibehörden zur Nutzung von "neuen Technologien und Ermittlungstechniken". Unterstützt wird jener Polizeiapparat, der schon vor dem Arabischen Frühling mit elektronischer Spitzelei die Bevölkerung ausforschte. Immer noch werden aus Ägypten, Libyen oder Tunesien… Weiterlesen

Bei Baumaßnahmen auf den ihr zur Nutzung überlassenen Liegenschaften haben die in der Bundesrepublik Deutschland stationierten US-Streitkräfte lediglich zwischen fünf und sieben Prozent der Ausführungskosten als Baunebenkosten zu tragen. Die tatsächliche Höhe der Baunebenkosten bewegt sich jedoch zwischen 15 und 20 Prozent der Ausführungskosten.… Weiterlesen

Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Völkerrecht

Rede beim Ostermarsch in Düsseldorf

Beim diesjährigen Ostermarsch Rhein-Ruhr trat Kathrin Vogler als Hauptrednerin bei der Kundgebung in Düsseldorf am 30.März auf. Lesen Sie hier die Rede; es gilt das gesprochene Wort. Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,gestern vor genau zehn Jahren, am 29. März 2003, stand ich in einer Friedenskette, in der 40.000 Menschen Hand in Hand… Weiterlesen

Warum ich als Pazifistin Politik für die Partei DIE LINKE mache

Kathrin Vogler in "ZivilCourage"

Kathrin Vogler hat einen Artikel in der "ZivilCourage", der Zeitschrift der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) veröffentlicht. Den Beitrag gibt es hier zu lesen. Eine starke LINKE ist ein deutliches Zeichen gegen Krieg Von Kathrin Vogler Inhaltliche Grundlage meiner friedenspolitischen Arbeit ist nach… Weiterlesen

Warum ich als Pazifistin Politik für die Partei DIE LINKE mache

Pressespiegel; Kathrin Vogler in "ZivilCourage"

Kathrin Vogler hat einen Artikel in der "ZivilCourage", der Zeitschrift der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) veröffentlicht. Den Beitrag gibt es hier zu lesen. Eine starke LINKE ist ein deutliches Zeichen gegen Krieg Von Kathrin Vogler Inhaltliche Grundlage meiner friedenspolitischen Arbeit ist nach… Weiterlesen

10 Jahre Irakkrieg

Kaum ein Krieg in der jüngsten Geschichte hat solch große Spuren hinterlassen wie der Krieg der »Koalition der Willigen« gegen den Irak im Jahr 2003. Spuren im Land selbst, das heute schlimmere Gewalt erlebt als je, und vom Sektierertum in den Bürgerkrieg getrieben zu werden droht. Spuren in der internationalen Politik, in der Interventionismus… Weiterlesen