Frieden und Internationale Politik
Nachdem heute von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere vorgestellten Strukturplänen wird auch das Heeresfliegerregiment Rheine geschlossen. Die Planungen sehen vor, dass nur noch das Materialdepot Ochtrup erhalten bleibt. Von den bisher 1940 Dienstposten werden nur 120 erhalten bleiben. Das betrifft nicht nur die Soldaten, sondern auch ihre… Weiterlesen
Am 10. Oktober, dem 30. Jahrestag der großen Bonner Friedensdemonstration, diskutierte Kathrin Vogler bei einer Tagung der evangelischen Akademie in Bonn über das Konzept des gerechten Friedens im Zeitalter von Militärinterventionen und "vernetzter Sicherheit". Mit auf dem Podium, das Jürgen Klußmann leitete, saßen Jochen Hippler vom Institut für… Weiterlesen
Die Bundesregierung ist, wie deutsche Firmen und Institute, am EU-Satelliten-Projekt GMES beteiligt, das von Polizeien, Geheimdiensten und Militärs genutzt wird. Noch vor der UN-Resolution 1973 wurden GMES-Dienste über Libyen aktiviert. Offensichtlich wurden Bilder von einer beteiligten Firma an das italienische Militär geliefert. Die GMES-Dienste… Weiterlesen
Die Türkei nutzt die gegenwärtig stattfindenden Erkundungen nach Erdöl- und Erdgasvorkommen in den zypriotischen Küstengewässern, um durch eine erneute Eskalation des Zypernkonfliktes die EU und die internationale Gemeinschaft zu einer Anerkennung des seit 1974 von ihr völkerrechtswidrig besetzten Teils der Republik Zyperns zu nötigen. Vor diesem… Weiterlesen
Ende Oktober wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem Standortkonzept festlegen, welche Liegenschaften mit der Verkleinerung der Bundeswehr geschlossen werden sollen. Die Annahme, Bundeswehrstandorte würden Arbeitsplätze schaffen oder sichern sowie für Kommunen Steuereinnahmen garantieren, ist bis heute vorherrschend. Allerdings ist… Weiterlesen
In der Türkei formiert sich Widerstand gegen den NATO-Raketenschild. Am 9. Oktober besuchte Kathrin Vogler eine Veranstaltung verschiedener Migrantenvereine aus der kurdischen Region Kürecik in Duisburg. Im Rahmen ihres so genannten Raketenschilds will die NATO in der Region Kürecik eine Radaranlage bauen. Diese Pläne stoßen bei den Betroffenen… Weiterlesen
Friedensbewegung und LINKE rufen anlässlich des 10. Jahrestages des Afghanistan-Krieges zu Protesten auf Der Krieg in Afghanistan ist seit dem Einmarsch der USA und ihrer Verbündeten im Jahr 2001 immer weiter eskaliert. Von einer Befriedung kann keine Rede sein. In Afghanistan sind inzwischen über 130.000 NATO-Soldaten stationiert. Dazu kommen… Weiterlesen
Um Abrüstung als Beitrag zur Krisenprävention ging es am 26. September im Bundestag bei einer öffentlichen Anhörungung. Eingeladen hatten die drei Unterausschüsse "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung", "Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung" und "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit". In… Weiterlesen
Die Obleute von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen im Bundestagsunterausschuss Zivile Krisenprävention haben einen gemeinsamen Brief an den Präsidenten der Kultusministerkonferenz gesandt, in dem sie für Kooperationsvereinbarungen mit Nichtregierungsorganisationen analog der Kooperationsvereinbarungen, die einige Bundesländer mit der Bundeswehr… Weiterlesen
Am 20. September fand eine Kundgebung für die Aufnahme des Staates Palästina als vollwertiges Mitglied der Vereinten Nationen statt. Auf der Kundgebung sprach Gregor Gysi für die Fraktion DIE LINKE. Um Israelis und Palästinensern ein Leben in Frieden, in politischer Unabhängigkeit und wirtschaftlichem Wohlstand zu ermöglichen, ist eine Anerkennung… Weiterlesen