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Pressereaktionen auf den Besuch beim Neujahrsempfang in Weinheim Weiterlesen

Kathrin Vogler, Arzneimittelexpertin der Fraktion DIE LINKE., unterstützt die heute veröffentlichten Vorschläge der Ärzteschaft zur Versorgungsqualität der Onkologie: "Die Behandlung von Krebspatienten erfolgt derzeit oft mit Medikamenten, deren Nutzen nicht hinreichend belegt ist. Zudem stellen Jahres-Therapiekosten von 30.000 bis 100.000 EUR pro… Weiterlesen

1.Wie ist die Versorgungslage der Zivilbevölkerung mit Traumatherapeutinnen und -therapeuten einzuschätzen (bitte aufschlüsseln nach Opfergruppen: Opfer häuslicher Gewalt, Opfer sexueller Gewalt, Unfallopfer, Opfer allgemeiner Kriminalität, traumatisierte politisch Verfolgte, traumatisierte Kriegsflüchtlinge) und welche Maßnahmen plant die… Weiterlesen

Union und FDP wollen die soziale Pflegeversicherung zerschlagen. Eine kapitalgedeckte Zusatzversicherung soll verpflichtend eingeführt werden. Leistungsverbesserungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen sind nicht zu erwarten. Doch eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung ist überfällig. Ziel muss ein Paradigmenwechsel für… Weiterlesen

Der Antrag fordert die Aufhebung des AsylbLG und eine diskriminierungsfreie Versorgung aller nach dem SGB II. Erkenntnisse aus der Großen Anfrage der LINKEN zum Thema sind eingearbeitet. Der Gesetzgeber muss die Konsequenzen aus dem BVerfG-Urteil vom 9.2.10 ziehen und den unwürdigen und rechtsstaatswidrigen Umgang mit Schutzsuchenden aus eigener… Weiterlesen

Zum geplanten Aufmarsch der europaweiten Naziszene am 19.Februar in Dresden erklärt die NRW-Landesgruppe der LINKEN im Bundestag:"Wir rufen alle dazu auf, an den Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch am 19.Februar in Dresden teilzunehmen und sich den Nazis aktiv entgegen zu stellen. Dem braunen Terror, welcher auch in NRW mit über 2600… Weiterlesen

Die Energieressourcen des Planeten Erde sind endlich. Die Wissenschaft streitet noch, ob der „Peak Oil“, der Punkt des höchsten Öl-Fördervolumens, kurz bevorsteht oder schon überschritten ist. Kein Wunder, dass sich die Ölkonzerne nach Alternativen umsehen. Das tut Exxon-Mobile aktuell im Kreis … Weiterlesen

„Mittlerweile sind sich alle Akteure einig: Militärisch ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen.“ Und: „Die stetig wachsende Militärpräsenz hat bisher nicht zu einer signifikanten und nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage geführt.“ So heißt es in dem im Dezember 2010 von der Bundesregierung veröffentlichten „Fortschrittsbericht… Weiterlesen

Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und CDU-Abgeordneter aus dem Münsterland, machte in der Weihnachtszeit durch lautes Geklingel mit populistischen Parolen auf sich aufmerksam. Die Union wolle demnächst ein „Versorgungsgesetz“ in den Bundestag einbringen, mit dem gesetzlich Versicherte das Recht auf ein… Weiterlesen

Warum diese Konferenz?Viele Gruppen und Personen, die in Nordrhein-Westfalen antifaschistische Politik machen, haben bereits in der einen oder anderen Weise miteinander zu tun gehabt: Wir sind uns in lokalen Bündnissen begegnet, haben uns bei der Vorbereitung überregionaler Anti-Nazi-Aktivitäten kurzgeschlossen oder sind gemeinsam im… Weiterlesen