THEMEN

Heute Vormittag hat Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, gemeinsam mit Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen einen Gesetzentwurf vorgelegt, der ein umfassendes gesetzliches Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) vorsieht. Dazu erklärt Vogler (DIE LINKE):"Nur ein umfassendes Verbot… Weiterlesen

In der BürgerInnensprechstunde am vergangenen Samstag konnte Kathrin Vogler, Mitglied des Bundestages, zahlreiche besorgte Bürger und Bürgerinnen aus Emsdetten in ihrem Wahlkreisbüro in der Rheiner Str. 39 begrüßen. Thema war einmal mehr die unklare Situation bei der Regelsatzhöhe zu Hartz IV. Die Besucherinnen und Besucher machten sehr… Weiterlesen

DIE LINKE. kritisiert: Klagen über einen Fachkräftemangel sind scheinheilig. In Deutschland liegt ein riesiges Potential an Arbeitskräften brach. Das Problem ist hausgemacht. Millionen wird ein freier Zugang zum Arbeitsmarkt und notwendigen Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen verwehrt. Aufgabe der Politik ist es daher, Rahmenbedingung für… Weiterlesen

Kurzstatement für die Westfälischen Nachrichten Frauen sind nicht nur in den Konzernführungen schwach vertreten: 96% der höchst bezahlten Professoren, 23 von 24 Bürgermeistern im Kreis Steinfurt und sämtliche katholischen Bischöfe sind männlich. Auch in den Zeitungsredaktionen, in den Ämtern und in den weiterführenden Schulen sind meist Männer die… Weiterlesen

Der Bundestag beschäftigt sich am Donnerstag erneut mit dem Fall Jasper. Anlass ist ein Wahlprüfungsverfahren, das ein Ibbenbürener Bürger angestrengt hatte. Dieser hatte die Auffassung vertreten, dass der falsche Doktortitel des CDU-Kandidaten auf den Stimmzetteln im Wahlkreis 129/Steinfurt III einen Wahlbetrug darstelle und deswegen Neuwahlen… Weiterlesen

Herzlichen Dank für die ausführliche Berichterstattung zu den Folgen des AMNOG (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz) in der Samstagsausgabe der EV. Als Gesundheitspolitikerin bekomme ich derzeit viel Post von Versicherten, Ärzten und Apothekern mit ähnlichen Klagen. Bei aller berechtigten Kritik an der Gesundheitspolitik von Minister Rösler (FDP)… Weiterlesen

Am 3. Februar 2011 erörterte Kathrin Vogler, hiesige Bundestagsabgeordnete aus Emsdetten der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, bei einem Arbeitsgespräch mit der französischen Gesundheitsministerin Roselyne Bachelot-Narquin Wege hin zu einer menschenwürdigen Pflege. Die Defizite der heutigen… Weiterlesen

Aufklärung von Hintergründen und Vorgehen der Bundesregierung beim beabsichtigten Verkauf ihrer Anteile an der Duisburger Hafen AG; Unterstützung der kommunalen Aktivitäten gegen eine Teilprivatisierung und für einen Verbleib im öffentlichen Eigentum Weiterlesen

Die Mittel für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit werden permanent zurückgefahren. Für langfristige Maßnahmen, die tatsächlich dazu geeignet wären, Erwerbslosen wieder eine berufliche Perspektive zu geben, stehen nicht ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung.Umfang und konkrete Gestaltung der zu erwartenden Kürzungen für 2011 sollen… Weiterlesen

Es sollen Daten über Zusatzbeiträge (Kopfpauschalen) herausgefunden werden, die öffentlich kritisierbar sind. So z.B. die Festsetzung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags nach § 242a SGB V auf 0,00 Euro. Dies hat zur Folge, dass ALG-II-Bezieher die Zusatzbeiträge komplett selbst zahlen müssen. Weiterlesen