Gesundheitspolitik

In der gestrigen Fraktionssitzung hat DIE LINKE weit reichende Vorschläge zu den Arzneimittelausgaben der Krankenkassen beschlossen. Weiterlesen

1. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich der Auswirkungen der Honorarreform, die seit 1.1.2009 in Kraft ist, auf die Vergütung niedergelassener Kassenärztinnen und -ärzte in den einzelnen Bundesländern und welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die Verunsicherung vieler Ärztinnen und Ärzte insbesondere – aber… Weiterlesen

Trotz Söders lautstarker Kopfpauschalen-Kritik: Der Streit zwischen FDP und CSU ist ein Kasperle-Theater. Bei beiden Plänen profitieren aber am Ende die Besserverdienenden und die Unternehmer. Doch auch die SPD ist nicht das reine Gretchen, schließlich war sie in der Regierung, als Praxisgebühr, Zuzahlungen, 0,9-Prozent-Sonderbeitrag und die… Weiterlesen

Die Bundesregierung erarbeitet mit dem neuen Gesundheitsforschungsprogramm erstmals einen Rahmen für die institutionelle Förderung im Bereich Gesundheit. In diesem werden "Deutsche Institute für Gesundheitsforschung" eine tragende Rolle spielen, die im Rahmen der Helmholtz-Gemeinschaft der Forschungszentren aufgebaut werden. Die KA fragt u.a. nach… Weiterlesen

DIE LINKE beantragt für einen Fonds für Gesundheitsförderung und Prävention 1 Milliarde Euro. Weiterlesen

DIE LINKE beantragt zur Beseitigung des Investitionsstaus bei den Krankenhäusern 2,5 Milliarden Euro. Weiterlesen

DIE LINKE beantragt 500 Millionen Euro für die Förderung der nicht-kommerziellen Pharma-Forschung. Weiterlesen

Im Krankheitsfall müssen alle eine umfassende Gesundheitsversorgung erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen. Union und FDP steuern zielstrebig auf das Ende des Solidarprinzips zu. Sie wollen die Kopfpauschale – wenn auch schrittweise. Menschen mit geringem Einkommen zahlen damit in Zukunft mehr, Besserverdienende dagegen weniger. DIE LINKE… Weiterlesen

Die Bundesregierung will eine Kopfpauschale von 29 Euro einführen, so die Meldung der Märkischen Zeitung am 15.03.2010. Diese Salami-Taktik stellt allerdings nur einen Schritt zur völligen Aushebelung der Solidarität dar. Dafür soll der Sonderbeitrag von 0,9 Prozent, den nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Rentnerinnen und… Weiterlesen

Die Gesundheitsexpertin der Linke-Fraktion, Kathrin Vogler, bezeichnete Röslers Pläne als «hilf- und zahnloses Manöver». Weiterlesen