Gesundheitspolitik

Die AG Politische Bildung lud am 24. November 2010 Kathrin Vogler, MdB, zum Thema Die Gesundheit ist keine Ware. Soziale Gerechtigkeit schließt Gesundheitsfürsorge und Pflege als öffentliche Daseinsvorsorge ein. Im Rahmen der Programmdebatte diskutierten wir, dass die Auswüchse der gegenwärtigen Gesundheitspolitik an den öffentlichen Pranger… Weiterlesen

Trotz der Verpflichtung der Bundesländer zur Übernahme der Investitionskosten in Kran-kenhäusern ist in den vergangenen Jahren ein Investitionsstau von 50 Mrd. Euro entstanden. Dieser Stau kann mittelfristig nicht allein von den Bundesländern behoben werden. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb, dass sich der Bund an diesen Kosten zu 50 Prozent… Weiterlesen

Nach dem knappem Votum des CDU-Parteitags für ein Verbot von Gentests an Embryonen wollen die Befürworter einer solchen Regelung im Bundestag Verbündete suchen. ...Für einen Verbotsantrag müsse nun etwa geklärt werden, wie die strafrechtlichen Konsequenzen aussehen sollen. Offen sei zudem, ob das Verbot in das Gendiagnostikgesetz aufgenommen… Weiterlesen

Mit dem Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus vom 30.07.2009 wurde Menschen mit Behinderungen, die ihre Assistenzkräfte nach dem Arbeitgebermodell beschäftigen, die Mitnahme dieser bei einem stationären Krankenhausaufenthalt ermöglicht. Diese Regelung greift jedoch zu kurz. Ein Kritikpunkt ist die fehlende Berücksichtigung… Weiterlesen

In einer „Persönlichen Erklärung“ führt Kathrin Vogler ihre Gründe auf, das GKV-Finanzierungsgesetz - die Einführung der Kopfpauschale (Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP auf DS 17/3040: „Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung “) abzulehnen: Entsolidarisierung und soziale… Weiterlesen

In ihrer Rede zum „Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes“ kritisiert Kathrin Vogler, dass von Gesundheitsminister Röslers großen Ankündigungen, die Pharmaindustrie an die Kandare zu nehmen, nicht viel übrig geblieben ist: „Mondpreise“ im ersten Jahr bleiben bestehen, bei der Nutzenbewertung gibt es Schlupflöcher so groß wie Scheunentore und… Weiterlesen

Um das Defizit des Gesundheitsfonds auszugleichen und damit Zusatzbeiträge zu verhindern, ist Röslers Kopfpauschale der falsche Weg. Hierzu gibt es kurzfristige Alternativen. Langfristig führt an der Einführung einer Bürgerversicherung aber kein Weg vorbei. Weiterlesen

Die Rede kann hier als Video angesehen bzw. nachgelesen werden. Im Rahmen der weiteren Debatte um das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz an diesem Tag machte Kathrin Vogler eine so genannte Kurzintervention. Sie erläuterte die zahlreichen Gegenvorschläge der Fraktion DIE LINKE und zeigt den Regierungsfraktionen auf, dass deren Vorwurf, die… Weiterlesen

"Kathrin Vogler (Die Linke) warf der Regierungskoalition vor, sie lasse die Versicherten mit hohen Kosten und die Patienten mit zweifelhaften Therapien im Regen stehen. Im ersten Jahr würden neue Arzneimittel teurer, weil die Hersteller Mondpreise fordern würden."  (DAZ) Weiterlesen

In ihrer Rede zum „Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes“ kritisiert Kathrin Vogler, dass von Gesundheitsminister Röslers großen Ankündigungen, die Pharmaindustrie an die Kandare zu nehmen, nicht viel übrig geblieben ist: „Mondpreise“ im ersten Jahr bleiben bestehen, bei der Nutzenbewertung gibt es Schlupflöcher so groß wie Scheunentore und… Weiterlesen