Gesundheitspolitik

Schummeleien bei Arzneimittelrabatten

Kathrin Vogler, MdB

Die Berichte über Schummeleien der Arzneimittelhersteller zu Lasten der gesetzlichenKrankenkassen kommentiert Kathrin Vogler (DIE LINKE),  stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses: „In Zeiten knapper Kassen sind 250 Millionen Euro kein Pappenstiel. Unternehmen, die sich den gesetzlich vorgeschriebenen Abschlägen für ihre Produkte… Weiterlesen

Patientinnen und Patienten dürfen nicht länger ohnmächtig und hilflos bleiben, wenn sie falsch behandelt wurden. Darum fordert DIE LINKE vollständige und ungefälschte Krankenunterlagen, ein verpflichtendes Fehlerregister, Erleichterungen bei der Beweisführung und eine schuldunabhängige Entschädigungsregelung, damit die Betroffenen möglichst schnell… Weiterlesen

Bestehende und geplante Arzneimittelregelungen

Kleine Anfrage – Drucksache 17/01716

Auf unsere Kleine Anfrage vom Februar 2010 (BT-Drs. 17/850) hat die Bundesregierung nur höchst unvollständig geantwortet. Da sie sich durch Aussagen des Staatsekretärs Daniel Bahr inzwischen zum Teil selbst widersprochen hat, wiederholen wir die diesbezüglichen Fragen und geben der Regierung damit die Möglichkeit zur Klarstellung. Der zweite Teil… Weiterlesen

Union und SPD führten mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz eine Pflegezeit von bis zu sechs Monaten ein, allerdings unbezahlt und nur für Betriebe über 15 Beschäftigte. DIE LINKE will, dass die Pflegezeit von allen unabhängig von ihrem Einkommen in Anspruch genommen werden kann. Eine kürzere, bezahlte Pflegezeit zur Organisation der Pflege ist… Weiterlesen

Die Linke im Bundestag sieht ihre Position in der Debatte um Arzneimittelpolitik durch die jüngsten Forderungen der Berliner Ärztekammer bestätigt.Kathrin Vogler, die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, erklärt: „Die Forderung nach einem verpflichtenden Register für Arzneimittelstudien hat die Linke bereits vor 2 Monaten in… Weiterlesen

Fragen zur mündlichen Beantwortung am 05.05.2010

zur elektronischen Gesundheitskarte

1.Welche gesetzlichen Neuregelungen erachtet die Bundesregierung für notwendig angesichts der Festlegungen der Gesellschafterversammlung der Gematik vom 19. April 2010 zur Zukunft des Projektes "elektronische Gesundheitskarte" und wann könnten diese erfolgen? 2.Welches Einsparpotential erwartet die Bundesregierung durch eine Umsetzung der… Weiterlesen

1. Wie hoch ist momentan der Herstellerrabatt für Präparate, die einem Festbetrag unterliegen, aber nicht generikafähig sind (z.B. patentgeschützte Analogpräparate, die einer sog. Jumbogruppe zugeordnet wurden) und wie hoch wird er nach den von der Regierung geplanten Änderung der Herstellerrabatte sein? Antwort als PDF: Weiterlesen

Scharf kritisiert die Bundestagsabgeordnete der Linken Kathrin Vogler die Unterstützung von NRW-Gesundheitsminister Laumann für die Kopfpauschalen-Pläne der Bundesregierung. Die Kopfpauschale bedeutet Hartz IV im Gesundheitswesen: Millionen werden zu Bittstellern gemacht. Weiterlesen

Regierungspläne sind halbherzig

Kathrin Vogler

„Die Pläne der Bundesregierung zur Eindämmung der Arzneimittelkosten klingen gut, sind aber unzureichend und halbherzig“, kommentiert Kathrin Vogler die heute vom Bundeskabinett gebilligten Eckpunkte zu den Arzneimittelkosten. Weiterlesen

Entlastung der gesetzlichen Krankenkassen: Künftig soll es höhere Rabatte für neue Medikamente geben und ihr Nutzen bewertet werden. Die Pharmabranche reagiert entrüstet. (zeit online) Weiterlesen