Gesundheitspolitik

DIE LINKE beantragt 500 Millionen Euro für die Förderung der nicht-kommerziellen Pharma-Forschung. Weiterlesen

Mit Köpfchen gegen die Kopfpauschale

Flyer der Linksfraktion im Bundestag

Im Krankheitsfall müssen alle eine umfassende Gesundheitsversorgung erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen. Union und FDP steuern zielstrebig auf das Ende des Solidarprinzips zu. Sie wollen die Kopfpauschale – wenn auch schrittweise. Menschen mit geringem Einkommen zahlen damit in Zukunft mehr, Besserverdienende dagegen weniger. DIE LINKE… Weiterlesen

Die Bundesregierung will eine Kopfpauschale von 29 Euro einführen, so die Meldung der Märkischen Zeitung am 15.03.2010. Diese Salami-Taktik stellt allerdings nur einen Schritt zur völligen Aushebelung der Solidarität dar. Dafür soll der Sonderbeitrag von 0,9 Prozent, den nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Rentnerinnen und… Weiterlesen

Die Gesundheitsexpertin der Linke-Fraktion, Kathrin Vogler, bezeichnete Röslers Pläne als «hilf- und zahnloses Manöver». Weiterlesen

Die Debatte um die Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Kathrin Vogler (DIE LINKE): Weiterlesen

Als „kaum verbrämte Klientelpolitik und nicht mehr als heiße Luft“ bezeichnet Kathrin Vogler (DIE LINKE) die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler zur Begrenzung der Medikamentenpreise. Weiterlesen

Am 28.Januar 2010 kamen auf Einladung des Verbandes Pro Generika e.V. Politiker aller Bundestagsfraktionen zum 7. Berliner DIALOG — am Mittag zusammen, um über die Arzneimittelpolitik in der 17. Wahlperiode zu reden und zu diskutieren. Als Stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses nahm ich für die Fraktion DIE LINKE daran teil. Au… Weiterlesen

Belastungen durch Zusatzbeiträge

Kleine Anfrage – Drucksache 17/835

Die Voraussetzungen für Zusatzbeiträge sind von CDU/CSU und SPD geschaffen worden. Sie kommen Schwarz-Gelb nun aber als "kleine Kopfpauschale", die ausbaufähig ist, sehr gelegen. Zusatzbeiträge müssen auch von Hartz IV-Beziehern gezahlt werden, obwohl sie im Regelsatz nicht berücksichtigt sind. Sie belasten die Versicherten, entlasten die… Weiterlesen

Welche gesetzlichen Regelungen plant die Bundesregierung angesichts des Auslaufensn der modellhaften Finanzierung einer unabhängigen Patientenberatung nach § 65b SGB V, und wie sieht der Zeitplan für die Sicherstellung einer ausreichend finanzierten flächendeckenden und unabhängigen Patientenberatung aus? Antwort der Parlamentarischen… Weiterlesen

Kosten der Schweinegrippeimpfung

Schriftliche Frage

Wie hoch liegen nach Erkenntnissen der Bundesregierung bislang die Gesamtausgaben für die Bundesländer bzw. für die Krankenkassen für Impfstoff und Durchführung der Schweinegrippeimpfung (bitte getrennt auflisten)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz vom 4. März 2010: Der Bundesregierung liegen derzeit keine… Weiterlesen