Gesundheitspolitik

Am 1. Dezember hat der Bundestag – übrigens auch mit den Stimmen von SPD und Grünen! - einen Antrag der LINKEN abgelehnt, die elektronische Gesundheitskarte zu stoppen.… Weiterlesen

Gesundheitspolitisch tut sich wenig Gutes für Versicherte, Patientinnen und Patienten. Kathrin Vogler erklärt: „Seit 2 Jahren verspricht die Bundesregierung ein Patientenrechtegesetz. Doch bislang liegen nur Eckpunkte vor, die weit hinter Weiterlesen

Linke will Milliardengrab e-Card stoppen: Vorrang für Schutz der Patientendaten

Pressespiegel; DAZ online, Ärztezeitung.de

DAZ online.de: Ein Moratorium für die elektronische Gesundheitskarte (eGK) wird es nicht geben. Der Antrag der Linksfraktion, die Einführung der eGK zurückzustellen, wurde heute im Bundestag mehrheitlich abgelehnt. Stattdessen sitzt den gesetzlichen Krankenkassen, die die Ausgabe der neuen Karte nicht vorantreiben, nun erneut die Drohung… Weiterlesen

Die Bundesregierung schaltet bei dem umstrittenen Großprojekt „elektronische Gesundheitskarte“ den Turbo ein. DIE LINKE fordert hingegen einen Stopp der e-Card, weil zu erwartenden Kosten von bis zu 14 Mrd. Euro kein entsprechender Nutzen gegenüber steht. Zudem sind Fragen des Datenschutzes, der Freiwilligkeit und der Selbstbestimmung weiterhin… Weiterlesen

Die Bundesregierung schaltet bei dem umstrittenen Großprojekt „elektronische Gesundheitskarte“ den Turbo ein. DIE LINKE fordert hingegen einen Stopp der e-Card, weil zu erwartenden Kosten von bis zu 14 Mrd. Euro kein entsprechender Nutzen gegenüber steht. Zudem sind Fragen des Datenschutzes, der Freiwilligkeit und der Selbstbestimmung weiterhin… Weiterlesen

Klinische und logistische Kapazitäten für atomaren Unfall in Deutschland

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/7896

Die Restrisiken für einen atomaren Unfall durch den Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken bestehen trotz Rücknahme der Laufzeitverlängerung. Die Bundesregierung soll Auskunft darüber geben, mit welchen ärztlichen, klinischen und medikamentösen Ressourcen für den Fall eines atomaren Unfalls in Deutschland Vorsorge für den Schutz der Bevölkerung… Weiterlesen

Situation der Heilmittelerbringung in Deutschland

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/7898

Seit geraumer Zeit weisen unterschiedliche Heilmittelerbringerinnen und -erbringer auf Schwierigkeiten bei der Gewährung und Abrechnung von Heilmitteln gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen hin. Zudem wird das Vergütungsniveau insgesamt als sehr niedrig beschrieben, wobei es bei unterschiedlichen Kassen zudem noch zu erheblichen Unterschieden… Weiterlesen

zu Einzelplan 15 - Bundesministerium für Gesundheit - Nichtkommerzielle Pharmaforschung

Änderungsantrag – Drucksache Nr. 17/7779

DIE LINKE beantragt 500 Millionen Euro für die Förderung der nicht-kommerziellen Pharma-Forschung. Weiterlesen

zu Einzelplan 15 - Bundesministerium für Gesundheit - Prävention

Änderungsantrag – Drucksache Nr. 17/7780

DIE LINKE beantragt für einen Fonds für Gesundheitsförderung und Prävention 1 Milliarde Euro. Weiterlesen

zu Einzelplan 15 - Gesundheit - Krankenhäuser

Änderungsantrag – Drucksache Nr. 17/7781

DIE LINKE beantragt zur Beseitigung des Investitionsstaus bei den Krankenhäusern 2,5 Milliarden Euro. Weiterlesen