Gesundheitspolitik

Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, stellt in ihrer Rede am 9.7.2010 die Pläne der Fraktion DIE LINKE „Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln“ (BT-Drucksache 17/2324) vor.Dabei kritisiert sie die Pläne der Bundesregierung als völlig unzureichend und zahnlos. Die Bundesregierung erlaubt den… Weiterlesen

Kathrin Vogler stellt in ihrer Rede am 9.7.2010 die Pläne der Fraktion DIE LINKE „Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln“ (BT-Drucksache 17/2324) vor. Dabei kritisiert sie die Pläne der Bundesregierung als völlig unzureichend und zahnlos. Die Bundesregierung erlaubt den Pharma-Konzernen weiterhin, tief in die Kassen der… Weiterlesen

Kathrin Vogler stellt in ihrer Rede am 9.7.2010 die Pläne der Fraktion DIE LINKE „Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln“ (17/2324) vor. Dabei kritisiert sie die Pläne der Bundesregierung als völlig unzureichend und zahnlos. Die Bundesregierung erlaubt den Pharma-Konzernen weiterhin, tief in die Kassen der Krankenversicherungen zu… Weiterlesen

Fragen zur mündlichen Beantwortung am 07.07.2010

zu UPD (Unabhängige Patientenberatung Deutschland)

1. Wie stellt sich die Bundesregierung eine befristete Weiterführung der Verträge zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland auf der Grundlage des heutigen § 65b SGB V vor, ohne dass diese Verträge rechtlich vom Bundesrechnungshof oder von in der damaligen Ausschreibung unterlegenen… Weiterlesen

Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln

Antrag – Drucksache Nr. 17/2324

Der Antrag enthält ein Konzept für eine nutzenorientierte Preisbildung bei Arzneimitteln. Bislang gibt es keinerlei Regelungen zur Begrenzung insbesondere von neuartigen Arzneimitteln. Wir fordern ein Preisbildungssystem, das sich maßgeblich am nachgewiesenen Nutzen für Patientinnen und Patienten orientiert. Dafür sind zulassungsbegleitende Studien… Weiterlesen

Unabhängige Patientenberatung in Regelangebot überführen

Antrag – Drucksache 17/02322

Die Modellprojektphase der „Unabhängigen Patientenberatung Deutschland / UPD“ läuft zum Jahresende aus. Darum ist die UPD umgehend in ein Regelangebot auf sicherer Finanzgrundlage zu überführen, damit bestehende Miet- und Arbeitsverträge verlängert werden können. Trotz verbaler Übereinstimmung mit diesem Ziel ist die Koalition noch nicht aktiv… Weiterlesen

Schriftliche Fragen im Juni

zu Schweinegrippe und Evidenz in der GKV

1.Wie bewertet die Bundesregierung die Empfehlungen zu mehr Transparenz bei der Weltgesundheitsbehörde WHO und den nationalen Behörden insbesondere zum Umgang mit der Schweinegrippe H1N1 sowie den Bericht von Paul Flynn (SOC/GB) mit dem Titel: "The handling of the H1N1 pandemic: more transparency needed", dem die Parlamentarische Versammlung der… Weiterlesen

„Das angebliche Sparpaket der Bundesregierung ist keine wirksame Pille gegen die schmerzhaft hohen Arzneimittelpreise in Deutschland“, bewertet Kathrin Vogler, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Gesundheitsausschuss und dessen stellvertretende Vorsitzende, den heutigen Beschluss des Kabinetts zum Arzneimittel-Neuordnungsgesetz. Vogler erklärt… Weiterlesen

„Union und FDP begehen mit ihren Plänen zur Patientenberatung Wortbruch“, so kommentiert Kathrin Vogler (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, den Kabinettsbeschluss zum Arzneimittel-Neuordnungsgesetz, in dem auch die Beratungsstellen neu geregelt werden sollen. Vogler weiter: „Die Neuregelung bedeutet Schrumpfung… Weiterlesen

Seit der Einführung der Pflegeversicherung (SBG XI) ist der ihr zugrunde liegende verrichtungsbezogene Pflegebegriff zu eng. Er benachteiligt trotz Leistungsverbesserungen der letzten Jahre insbesondere Menschen mit demenziellen Erkrankungen und sog. „geistigen Behinderungen“. Seit 2009 liegen Empfehlungen und Umsetzungsvorschläge vor. Die BR sieht… Weiterlesen