Gesundheitspolitik

Persönliche Erklärung

In einer „Persönlichen Erklärung“ führt Kathrin Vogler ihre Gründe auf, das GKV-Finanzierungsgesetz - die Einführung der Kopfpauschale (Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP auf DS 17/3040: „Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung “) abzulehnen: Entsolidarisierung und soziale… Weiterlesen

In ihrer Rede zum „Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes“ kritisiert Kathrin Vogler, dass von Gesundheitsminister Röslers großen Ankündigungen, die Pharmaindustrie an die Kandare zu nehmen, nicht viel übrig geblieben ist: „Mondpreise“ im ersten Jahr bleiben bestehen, bei der Nutzenbewertung gibt es Schlupflöcher so groß wie Scheunentore und… Weiterlesen

Entschließungsantrag (Drucksache Nr. 17/3708)

zum Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung

Um das Defizit des Gesundheitsfonds auszugleichen und damit Zusatzbeiträge zu verhindern, ist Röslers Kopfpauschale der falsche Weg. Hierzu gibt es kurzfristige Alternativen. Langfristig führt an der Einführung einer Bürgerversicherung aber kein Weg vorbei. Weiterlesen

Die Rede kann hier als Video angesehen bzw. nachgelesen werden. Im Rahmen der weiteren Debatte um das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz an diesem Tag machte Kathrin Vogler eine so genannte Kurzintervention. Sie erläuterte die zahlreichen Gegenvorschläge der Fraktion DIE LINKE und zeigt den Regierungsfraktionen auf, dass deren Vorwurf, die… Weiterlesen

Bundestag setzt Pharma-Sparpaket durch

Pressespiegel

"Kathrin Vogler (Die Linke) warf der Regierungskoalition vor, sie lasse die Versicherten mit hohen Kosten und die Patienten mit zweifelhaften Therapien im Regen stehen. Im ersten Jahr würden neue Arzneimittel teurer, weil die Hersteller Mondpreise fordern würden."  (DAZ) Weiterlesen

In ihrer Rede zum „Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes“ kritisiert Kathrin Vogler, dass von Gesundheitsminister Röslers großen Ankündigungen, die Pharmaindustrie an die Kandare zu nehmen, nicht viel übrig geblieben ist: „Mondpreise“ im ersten Jahr bleiben bestehen, bei der Nutzenbewertung gibt es Schlupflöcher so groß wie Scheunentore und… Weiterlesen

Legalisierung von Cannabis-Medikamenten als Therapie und schmerzlindernde Betäubung

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/3554

Die Bundesregierung plant eine Novellierung des Betäubungsmittelgesetzes und folgt damit der Empfehlung einer Zulassung von Fertigarzneimitteln mit Cannabis-Extrakt. Dabei existieren eine Reihe von offenen Fragen zur medizinischen Verwendung von Cannabis. Unter anderem geht es um die Praxis der bisherigen Ausnahmegenehmigung zur medizinischen… Weiterlesen

Rösler knickt erneut vor Lobby-Verbänden ein - Ungerechtigkeit bei „Gesundheitsreform“ verschärft

Die neuesten Änderungen zum GKV-Finanzierungsgesetz kommentiert Kathrin Vogler:

Ärzte bekommen beim GKV-Finanzierungsgesetz weitere 120 Mio. Euro Nachschlag auf die 33 Mrd. Euro jährlich obendrauf , auch die Kliniken sollen mehr Geld bekommen. Die Privatversicherungen dürfen sich ohnehin über Geschenke freuen:  Mehr Einnahmen durch schnellere Wechselmöglichkeit für die Besserverdienenden  von der GKV in die PKV und weniger… Weiterlesen

Rösler knickt erneut vor Lobby-Verbänden ein - Ungerechtigkeit bei „Gesundheitsreform“ verschärft (Kopie 1)

Die neuesten Änderungen zum GKV-Finanzierungsgesetz kommentiert Kathrin Vogler:

Ärzte bekommen beim GKV-Finanzierungsgesetz weitere 120 Mio. Euro Nachschlag auf die 33 Mrd. Euro jährlich obendrauf , auch die Kliniken sollen mehr Geld bekommen. Die Privatversicherungen dürfen sich ohnehin über Geschenke freuen:  Mehr Einnahmen durch schnellere Wechselmöglichkeit für die Besserverdienenden  von der GKV in die PKV und weniger… Weiterlesen

Lebensmittel-Smiley nach dänischem Vorbild bundesweit einführen

Antrag – Drucksache Nr. 17/3434

Der Smiley soll am Lebensmittelgeschäft, Restaurant oder Imbiss Verbraucherinnen und Verbraucher über die Kontrollergebnisse der Lebensmittelbehörden, z.B. die Einhaltung von Hygienevorschriften informieren. Weiterlesen