Gesundheitspolitik

DIE LINKE will auf die angespannte Situation der Beschäftigten in der Pflege in Krankenhäusern aufmerksam machen. Umfragen des Berufsverbands der Pflegeberufe (DBfK) stellen den mit dem Pflegestellen-Förderprogramm gewünschten Effekt einer Verbesserung der Stellensituation der Pflege in den Krankenhäusern in Frage. Um ein Gegengewicht zum… Weiterlesen

Die Abgabe von Medikamenten für HIV-infizierte Menschen ist zur Zeit in Rumänien nicht sichergestellt. Dies könnte den Tod zahlreicher Menschen zur Folge haben. Nichtregierungsorganisationen machen lokale Behörden und die rumänische Regierung für die Situatione verantwortlich. Zudem mahnen sie den Bruch internationaler Abkommen an. Weiterlesen

1. Wie bewertet die Bundesregierung Presseberichte (beispielsweise der Ärzte Zeitung vom 28.05.2010), denen zu Folge die Europäische Arzneiagentur EMA den Zugang zu Dokumenten über ernsthafte Nebenwirkungen von Medikamenten verweigert, und wird sich die Bundesregierung für eine Änderung dieser Praxis und für eine Transparenz bei der Ermöglichung… Weiterlesen

Die Berichte über Schummeleien der Arzneimittelhersteller zu Lasten der gesetzlichenKrankenkassen kommentiert Kathrin Vogler (DIE LINKE),  stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses: „In Zeiten knapper Kassen sind 250 Millionen Euro kein Pappenstiel. Unternehmen, die sich den gesetzlich vorgeschriebenen Abschlägen für ihre Produkte… Weiterlesen

Patientinnen und Patienten dürfen nicht länger ohnmächtig und hilflos bleiben, wenn sie falsch behandelt wurden. Darum fordert DIE LINKE vollständige und ungefälschte Krankenunterlagen, ein verpflichtendes Fehlerregister, Erleichterungen bei der Beweisführung und eine schuldunabhängige Entschädigungsregelung, damit die Betroffenen möglichst schnell… Weiterlesen

Auf unsere Kleine Anfrage vom Februar 2010 (BT-Drs. 17/850) hat die Bundesregierung nur höchst unvollständig geantwortet. Da sie sich durch Aussagen des Staatsekretärs Daniel Bahr inzwischen zum Teil selbst widersprochen hat, wiederholen wir die diesbezüglichen Fragen und geben der Regierung damit die Möglichkeit zur Klarstellung. Der zweite Teil… Weiterlesen

Union und SPD führten mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz eine Pflegezeit von bis zu sechs Monaten ein, allerdings unbezahlt und nur für Betriebe über 15 Beschäftigte. DIE LINKE will, dass die Pflegezeit von allen unabhängig von ihrem Einkommen in Anspruch genommen werden kann. Eine kürzere, bezahlte Pflegezeit zur Organisation der Pflege ist… Weiterlesen

Die Linke im Bundestag sieht ihre Position in der Debatte um Arzneimittelpolitik durch die jüngsten Forderungen der Berliner Ärztekammer bestätigt.Kathrin Vogler, die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, erklärt: „Die Forderung nach einem verpflichtenden Register für Arzneimittelstudien hat die Linke bereits vor 2 Monaten in… Weiterlesen

1.Welche gesetzlichen Neuregelungen erachtet die Bundesregierung für notwendig angesichts der Festlegungen der Gesellschafterversammlung der Gematik vom 19. April 2010 zur Zukunft des Projektes "elektronische Gesundheitskarte" und wann könnten diese erfolgen? 2.Welches Einsparpotential erwartet die Bundesregierung durch eine Umsetzung der… Weiterlesen

1. Wie hoch ist momentan der Herstellerrabatt für Präparate, die einem Festbetrag unterliegen, aber nicht generikafähig sind (z.B. patentgeschützte Analogpräparate, die einer sog. Jumbogruppe zugeordnet wurden) und wie hoch wird er nach den von der Regierung geplanten Änderung der Herstellerrabatte sein? Antwort als PDF: Weiterlesen