Gesundheitspolitik

Abgeordnete aller im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen haben sich auf eine Gesetzesinitiative für ein PID-Verbot verständigt. Grundlage ist ein gemeinsames Eckpunktepapier. Kathrin Vogler beteiligt sich aktiv an dieser Initiative, um eine gesetzliche Regelung für ein umfassendes Verbot der PID anzustreben. Eckpunktepapier von… Weiterlesen

Abgeordnete aller im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen haben sich auf eine Gesetzesinitiative für ein PID-Verbot verständigt. Grundlage ist ein gemeinsames Eckpunktepapier. Kathrin Vogler beteiligt sich aktiv an dieser Initiative, um eine gesetzliche Regelung für ein umfassendes Verbot der PID anzustreben. Weiterlesen

SPD nimmt Abschied vom Konzept Bürgerversicherung

oder: Wer hat dem Lauterbach etwas in den Glühwein getan?

„Die jüngsten Äußerungen des gesundheitspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach und der Generalsekretärin Andrea Nahles eine Woche vor Weihnachten offenbaren den dramatischen Niedergang dieser Partei. Das ist nicht einmal mehr `Bürgerversicherung light´,das ist erbärmlich!“ Die Sozis laufen Amok: Nur um sich deutlich von… Weiterlesen

Wie viel PID soll es sein?

Welt online

...Da das nun beginnende parlamentarische Verfahren jedoch am Ende wahrscheinlich auf eine Abstimmung zwischen den beiden aussichtsreichsten Anträgen zuläuft, werden sich die Abgeordneten wohl zwischen einer sehr weit gehenden Zulassung der PID oder einem konsequenten Verbot entscheiden müssen. ... Es ist eine sehr ungewöhnliche Gruppe, die sich… Weiterlesen

Empört zeigt sich Kathrin Vogler über das Vorgehen von Union und FDP, mit nachträglich eingereichten Änderungsanträgen zum GKV-Finanzierungsgesetz die Verteilung der umstrittenen elektronischen Gesundheitskarte zu beschleunigen. Demnach werden die Krankenkassen verpflichtet, im Jahr 2011 mindestens 10 Prozent der Versicherten mit dem umstrittenen… Weiterlesen

Wikileaks: USA schützen deutsche Zuckerkranke?

Kathrin Vogler, MdB

"Eine gute Nachricht für Diabetikerinnen und Diabetiker hierzulande: Deutschland verteidigt seine Sicherheit am Hindukusch, die Amis dagegen bewachen die Insulinproduktion in Höchst am Main!" kommentiert Kathrin Vogler, die stellvertretende Vorsitzende des Gesund-heitsausschusses und Obfrau der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Unterausschuss Zivile… Weiterlesen

Schriftliche Fragen im November

zur elektronischen Gesundheitskarte

1. Welche Einschätzung hat die Bundesregierung hinsichtlich der auch vom Spitzenverband der Krankenkassen geäußerten Befürchtung, dass insbesondere Krankenversicherte außerhalb der „Startregion Nordrhein“ aufgrund der im Rahmen des GKV-Finanzierungsgesetzes erfolgten Neuregelung zur schnelleren Einführung der elektronischen Gesundheitskarte künftig… Weiterlesen

Die Gesundheit – ein Riesengeschäft!

Marga Voigt, Bezirksverband Lichtenberg DIE LINKE

Die AG Politische Bildung lud am 24. November 2010 Kathrin Vogler, MdB, zum Thema Die Gesundheit ist keine Ware. Soziale Gerechtigkeit schließt Gesundheitsfürsorge und Pflege als öffentliche Daseinsvorsorge ein. Im Rahmen der Programmdebatte diskutierten wir, dass die Auswüchse der gegenwärtigen Gesundheitspolitik an den öffentlichen Pranger… Weiterlesen

Änderungsantrag Bundeshaushaltsgesetz 2011: Einzelplan 15

Änderungsantrag – Drucksache Nr. 17/3829

Trotz der Verpflichtung der Bundesländer zur Übernahme der Investitionskosten in Kran-kenhäusern ist in den vergangenen Jahren ein Investitionsstau von 50 Mrd. Euro entstanden. Dieser Stau kann mittelfristig nicht allein von den Bundesländern behoben werden. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb, dass sich der Bund an diesen Kosten zu 50 Prozent… Weiterlesen

PID-Befürworter sehen Mehrheit

Pressespiegel, Frankfurter Rundschau

Nach dem knappem Votum des CDU-Parteitags für ein Verbot von Gentests an Embryonen wollen die Befürworter einer solchen Regelung im Bundestag Verbündete suchen. ...Für einen Verbotsantrag müsse nun etwa geklärt werden, wie die strafrechtlichen Konsequenzen aussehen sollen. Offen sei zudem, ob das Verbot in das Gendiagnostikgesetz aufgenommen… Weiterlesen